Klage

Beiträge zum Thema Klage

Umwelt
Ein Blick über die Brachfläche, auf der das Quartier Pankower Tor entstehen soll. Die geschützten Kreuzkröten sollen nun doch auf der Fläche bleiben. | Foto: Bernd Wähner
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"Sieg mit Signalwirkung"
Senatsverwaltung muss Gerichtskosten bezahlen

Nach der juristischen Auseinandersetzung um die Zukunft der am Pankower Tor heimisch gewordenen Kreuzkröten gibt es eine weitere Bestätigung für das Vorgehen des Nabu Naturschutzbundes: Das Verwaltungsgericht Berlin entschied, dass die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) die Gerichtkosten zu tragen hat. Im Beschluss des Gerichts heißt es: „Der Beklagte wäre nach dem bisherigen Sach- und Streitstand voraussichtlich unterlegen gewesen, weil der Bescheid sich...

  • Pankow
  • 09.02.24
  • 495× gelesen
Politik
Er wurde vor vier Jahren erst wieder eingeweiht: Das Bezirksamt wehrt sich derzeit mit juristischen Mitteln gegen eine Räumung des Spielplatzes in der Lieselotte-Herrmann-Straße 29. | Foto: Bernd Wähner
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Tauziehen um Spielplatz
Bezirksamt wehrt sich weiter gegen Räumungsklage für Grundstück an der Lieselotte-Herrmann-Straße

Das Bezirksamt hat ein Enteignungsverfahren für das Grundstück an der Ecke Lieselotte-Herrmann- und Hans-Otto-Straße beantragt. Das teilt Pankows Stadtrat für Facility Management, Torsten Kühne (CDU), auf Anfrage der Verordneten Anna Howind-Moreno (SPD) mit. Wegen der Anzahl der Beteiligten, unter anderem einer Erbengemeinschaft und mehrerer Fachämter, sei mit einer längeren Verfahrensdauer zu rechnen. Auf dem Grundstück befindet sich seit 20 Jahren ein Spielplatz im dicht besiedelten und...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.07.19
  • 745× gelesen
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