Klage

Beiträge zum Thema Klage

Verkehr
Protestplakat in der Schildower Straße gegen den Durchfahrtsverkehr. | Foto: Thomas Frey

18 Monate Vollsperrung
Der Bezirk startet am 22. Juli mit dem Umbau der Schildower Straße

Der lange geplante Umbau der Schildower Straße soll am kommenden Montag, 22. Juli, 2024 beginnen. Dies hat das Bezirksamt mitgeteilt. Die Bauzeit soll rund 18 Monate betragen. Sie wird unter Vollsperrung in zwei Abschnitten erfolgen. Eigentlich sollte es mit den Arbeiten spätestens im Frühjahr losgehen. Das konnte nicht gehalten werden, weil sich zuletzt eine Finanzierungslücke auftat. Die zuvor angegebene Summe von rund 1,8 Millionen Euro reichte wegen Preissteigerungen nicht mehr aus....

  • Hermsdorf
  • 20.07.24
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  • 1
Verkehr
Protestplakat im Waldseeviertel. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Per Klage zu Ruhe und Sicherheit
Bürgerinitiative für mehr Verkehrsberuhigung und Changing Cities klagen gegen das Bezirksamt Reinickendorf

Die Auseinandersetzungen um die Verkehrsprobleme im Waldseeviertel in Hermsdorf haben einen neuen Höhepunkt erreicht: Die Bürgerinitiative für Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel und die Bewegung Changing Cities haben Klage gegen das Bezirksamt Reinickendorf eingereicht. Die Initiative und die Bewegung wollen mit der Klage den Durchgangsverkehr mit entsprechenden Hindernissen aus dem Wohnviertel verbannen. Zudem wollen sie feststellen lassen, unter welchen Bedingungen Anwohner einen...

  • Hermsdorf
  • 10.06.24
  • 720× gelesen
Politik

Rassismus-Kritik ist keine Straftat: AfD-Politiker scheiterte mit Verleumdungsklage

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte daraufhin...

  • Reinickendorf
  • 13.01.18
  • 1.788× gelesen
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Wirtschaft

Macht mal Pause: Verwaltungsgericht sagt Nein zu verkaufsoffenen Sonntagen

An den Sonntagen während der Grünen Woche, der Berlinale und der ITB sollen die Geschäfte geschlossen bleiben. So hat es das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. In aller Eile beschloss es, die drei bereits fest eingeplanten verkaufsoffenen Sonntage wieder zu verbieten. Sollen die vielen Besucher aus dem In- und Ausland, die die Veranstaltungen als Anlass für einen Besuch der deutschen Hauptstadt nehmen, doch einfach an den anderen Tagen einkaufen – schließlich finden Grüne Woche,...

  • Charlottenburg
  • 09.01.18
  • 715× gelesen
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Wirtschaft

Teures Nass: Verband der Grundstücksnutzer verklagt Berliner Wasserbetriebe

Berlin. Das Bundeskartellamt sorgte dafür, dass in Berlin die Trinkwasserpreise gesenkt wurden. Seit 2014 gehören die Wasserbetriebe wieder dem Land Berlin. Dadurch sank auch der Abwasserpreis. Doch nach Ansicht des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer sind die Wasserpreise noch immer zu hoch. Einen Grund dafür sieht der Verband darin, dass der Senat eine sehr hohe Rendite kassiert. Diese fließe in den Haushalt und werde nicht an die Berliner weitergegeben. Im Jahr 2014 hatten die...

  • Charlottenburg
  • 09.02.16
  • 304× gelesen
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