Klage

Beiträge zum Thema Klage

Umwelt
Ein Blick über die Brachfläche, auf der das Quartier Pankower Tor entstehen soll. Die geschützten Kreuzkröten sollen nun doch auf der Fläche bleiben. | Foto: Bernd Wähner
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"Sieg mit Signalwirkung"
Senatsverwaltung muss Gerichtskosten bezahlen

Nach der juristischen Auseinandersetzung um die Zukunft der am Pankower Tor heimisch gewordenen Kreuzkröten gibt es eine weitere Bestätigung für das Vorgehen des Nabu Naturschutzbundes: Das Verwaltungsgericht Berlin entschied, dass die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) die Gerichtkosten zu tragen hat. Im Beschluss des Gerichts heißt es: „Der Beklagte wäre nach dem bisherigen Sach- und Streitstand voraussichtlich unterlegen gewesen, weil der Bescheid sich...

  • Pankow
  • 09.02.24
  • 495× gelesen
Umwelt

Das Kreuz mit der Kreuzkröte
Nabu will freie Fläche für Amphibien erhalten

Gegen ein Teil der aktuell laufenden Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) von Berlin macht der Naturschutzbund (Nabu) mobil. Eine der sechs Flächen, für die der Flächennutzungsplan geändert werden soll, ist das Gebiet des früheren Rangier- und Güterbahnhofs Pankow, auf dem die Krieger Handels SE in Abstimmung mit Senat und Bezirk das neue Stadtquartier Pankower Tor errichten möchte. Das einstige Bahngelände soll im geänderten FNP als gemischtes Wohn- und Gewerbegebiet (M2) ausgewiesen...

  • Pankow
  • 28.10.22
  • 286× gelesen
Wirtschaft

Macht mal Pause: Verwaltungsgericht sagt Nein zu verkaufsoffenen Sonntagen

An den Sonntagen während der Grünen Woche, der Berlinale und der ITB sollen die Geschäfte geschlossen bleiben. So hat es das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. In aller Eile beschloss es, die drei bereits fest eingeplanten verkaufsoffenen Sonntage wieder zu verbieten. Sollen die vielen Besucher aus dem In- und Ausland, die die Veranstaltungen als Anlass für einen Besuch der deutschen Hauptstadt nehmen, doch einfach an den anderen Tagen einkaufen – schließlich finden Grüne Woche,...

  • Charlottenburg
  • 09.01.18
  • 715× gelesen
  • 4
Wirtschaft

Teures Nass: Verband der Grundstücksnutzer verklagt Berliner Wasserbetriebe

Berlin. Das Bundeskartellamt sorgte dafür, dass in Berlin die Trinkwasserpreise gesenkt wurden. Seit 2014 gehören die Wasserbetriebe wieder dem Land Berlin. Dadurch sank auch der Abwasserpreis. Doch nach Ansicht des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer sind die Wasserpreise noch immer zu hoch. Einen Grund dafür sieht der Verband darin, dass der Senat eine sehr hohe Rendite kassiert. Diese fließe in den Haushalt und werde nicht an die Berliner weitergegeben. Im Jahr 2014 hatten die...

  • Charlottenburg
  • 09.02.16
  • 304× gelesen
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