Klage

Beiträge zum Thema Klage

Wirtschaft

Macht mal Pause: Verwaltungsgericht sagt Nein zu verkaufsoffenen Sonntagen

An den Sonntagen während der Grünen Woche, der Berlinale und der ITB sollen die Geschäfte geschlossen bleiben. So hat es das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. In aller Eile beschloss es, die drei bereits fest eingeplanten verkaufsoffenen Sonntage wieder zu verbieten. Sollen die vielen Besucher aus dem In- und Ausland, die die Veranstaltungen als Anlass für einen Besuch der deutschen Hauptstadt nehmen, doch einfach an den anderen Tagen einkaufen – schließlich finden Grüne Woche,...

  • Charlottenburg
  • 09.01.18
  • 715× gelesen
  • 4
Bauen
Die Mietparteien wehrten sich von Anfang an gegen den Verkauf der Häuser an einen Privatinvestor. | Foto: KEN
2 Bilder

Verhandlung im Streit um kommunales Vorkaufsrecht für Schöneberger BImA-Häuser

Schöneberg. Vor zwei Jahren erreichte das dicke Dossier einer Anwaltskanzlei das Büro der damaligen Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne). Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hatte Klage gegen den Bezirk eingereicht. Tempelhof-Schöneberg hatte für 48 Wohnungen in der Großgörschen- und Katzlerstraße sein Vorkaufsrecht angemeldet. Am 23. März war die mündliche Verhandlung vor der Kammer für Baulandsachen des Landgerichts Berlin. „Da wird eigentlich gegen alles...

  • Schöneberg
  • 01.04.17
  • 527× gelesen
Wirtschaft

Teures Nass: Verband der Grundstücksnutzer verklagt Berliner Wasserbetriebe

Berlin. Das Bundeskartellamt sorgte dafür, dass in Berlin die Trinkwasserpreise gesenkt wurden. Seit 2014 gehören die Wasserbetriebe wieder dem Land Berlin. Dadurch sank auch der Abwasserpreis. Doch nach Ansicht des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer sind die Wasserpreise noch immer zu hoch. Einen Grund dafür sieht der Verband darin, dass der Senat eine sehr hohe Rendite kassiert. Diese fließe in den Haushalt und werde nicht an die Berliner weitergegeben. Im Jahr 2014 hatten die...

  • Charlottenburg
  • 09.02.16
  • 304× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.