Klage

Beiträge zum Thema Klage

Verkehr
Die Kreuzung, fotografiert von der Onkel-Bräsig-Straße: Gegenüber führt die Riesestraße geradeaus. Auf der rechten Seite die Baustelle für die Verbreiterung des Gehwegs. | Foto: Schilp
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Anwohner reichen Klage gegen den Senat ein
Seit Jahren fordert Initiative eine Ampel an der Blaschkoallee

Für „lebensgefährlich“ hält die Initiative Verkehrswende Britz die Kreuzung Blaschkoallee, Riese- und Onkel-Bräsig-Straße. Seit Jahren fordert sie an dieser Stelle eine Ampel. Nun haben drei Familien und zwei gehbehinderte Nachbarn Klage gegen den Senat eingereicht. Laut Initiative rollen täglich mehr als 30.000 Autos über die Blaschkoallee, darunter Gefahrguttransporter, die den Britzer Tunnel der Stadtautobahn nicht nutzen dürfen. Besonders für die vielen Kinder, die die Magistrale überqueren...

  • Britz
  • 19.07.23
  • 325× gelesen
Soziales
Andreas Domke (Zweiter von rechts) von der IG Weißenseer Spitze erläutert Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Dritter von links) die Vorschläge der Anwohner für eine bessere Gestaltung des Caligariplatzes. | Foto: Bernd Wähner
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Wann geht’s endlich los?
Initiative wartet immer noch auf die Einrichtung einer temporären Spielstraße auf der Gudvanger

Mathias Groh und Claudia Neumann fordern vom Pankower Bezirksamt, endlich den BVV-Beschluss zur Einrichtung einer temporären Spielstraße auf der Gudvanger Straße umzusetzen. Dafür demonstrierten die beiden gemeinsam mit vielen Kindern und Eltern aus dem Kiez vor wenigen Tagen auf der Gudvanger Straße, wo eigentlich bereits vor vier Jahren das Projekt temporäre Spielstraße als dauerhafte Einrichtung starten sollte. Doch bislang wurde daraus nichts. Erst klagten Anwohner dagegen, dann gab es nach...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.05.19
  • 200× gelesen
Wirtschaft
Das Bezirksamt soll über die Anzahl der Feiern in der Alten Fischerhütte entscheiden. | Foto: Ulrike Martin

Weniger Feste in der Alten Fischerhütte?

Zehlendorf. Ein Highlight für Freunde von Tanz mit Live-Musik waren bisher die Oktoberfeste in der Alten Fischerhütte am Schlachtensee. Das könnte sich ändern. Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Klage von Anwohnern wegen Lärmbelästigung verhandelt. Das Urteil: Das Bezirksamt muss jetzt entscheiden, wie oft und wie laut in der Ausflugsgaststätte gefeiert werden darf. Das Oktoberfest lief 2015 an 23 Tagen, 2016 an 18 Tagen, einhergehend mit Musik und Lärm in den Abend- und Nachstunden, der...

  • Zehlendorf
  • 27.02.17
  • 345× gelesen
Politik

Klage gegen Myfest abgewiesen, Einspruch möglich

Kreuzberg. Der Versuch eines Anwohners, das Myfest auf dem Rechtsweg zu verbieten, ist zunächst gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am 17. März die Klage des Mannes aus der Oranienstraße ab. Dabei machte der Richter deutlich, dass er wenig Chancen sieht, die Veranstaltung am 1. Mai generell zu stoppen. Denn die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut und das gelte auch für "Mischveranstaltungen" aus Politik, Musik und Unterhaltung, die in der Regel ebenfalls genehmigt werden. Eine...

  • Kreuzberg
  • 18.03.16
  • 71× gelesen
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