Knut Mildner-Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg. 363 bisher meist als Ferienwohnungen genutzte Immobilien konnten 2017 wieder in den allgemeinen Wohnungsbestand überführt werden. Diese Angabe machte der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) in der Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Julian Schwarze. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 2014, beziehungsweise nach einer Karenzzeit zum Verbot von Ferienvermietungen 2016, seien 451 Anträge auf Zweckentfremdung negativ beschieden und 363...

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 50 Pflegeassistenten und ihre Patienten besetzten am 4. April das Rathaus Kreuzberg. Der Grund war eine Auseinandersetzung um die Kosten persönlicher Assistenzen in Krankenhäusern, die auf ihrem Rücken ausgetragen wurde. Wenn ein Behinderter in eine Klinik muss, braucht er oft besondere Hilfe, die das Personal dort schon aus Zeitmangel kaum leisten kann. Deshalb gibt es diese Betreuer. Ihre Leistungen sollen, zumindest bis zu zwei Dritteln der bewilligten...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer einen Termin in den Bürgerämtern innerhalb der nächsten 14 Tage buchen möchte, habe gute Chancen. So hieß es zumindest in einer Pressemitteilung des zuständigen Stadtrats Knut Mildner-Spindler (Linke) vom 27. Februar. Eine Online-Abfrage am 28. Februar gab das zumindest nicht vollständig wieder. Dort war für das Bürgeramt im Rathaus Kreuzberg an der Yorckstraße nur noch eine Buchung am selben Tag möglich. Danach verzeichnete dieser Standort bis 31. März belegte...

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer online einen Termin in den Bürgerämtern im Bezirk buchen möchte, muss aktuell einen Vorlauf von etwa sechs Wochen einkalkulieren. Zumindest gilt das für die beiden Standorte in den Rathäusern Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37 und Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Dort waren, Stand 25. Januar, die nächsten freien Tage für einen Besuch der 6., beziehungsweise 7. März. Früher, nämlich ab 3. Februar, ging das im Ausbildungsbürgeramt in der Schlesischen Straße 27....

Kreuzberg. Die Sache war eigentlich geklärt. Die aktuell noch 104 Geflüchteten, die bisher in der Sporthalle an der Lobeckstraße untergebracht sind, sollen Ende März in die neuen Tempohomes nicht weit entfernt an der Franz-Künstler- und Alte Jakobstraße umziehen. So wurde es bei einer Informationsveranstaltung am 12. Dezember angekündigt (wir berichteten). Und die meisten Teilnehmer, einschließlich der direkt Betroffenen, schienen damit einverstanden zu sein. Dumm ist jetzt nur, dass daraus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Beim Bürgerentscheid zum Fraenkelufer sind trotz zunächst versandter Unterlagen mit einer falschen Abstimmungsadresse keine zusätzlichen Kosten für den Bezirk entstanden. Wie berichtet, hatten viele Berechtigte für die Abstimmung am 27. November zunächst eine Benachrichtigung bekommen, auf der vermerkt war, dass sie ihre Stimme im Seniorenwohnhaus Petersburger Straße 11 abgeben müssen. Diese Anschrift und damit auch die angegebene Einrichtung gibt es aber gar nicht,...

Friedrichshain-Kreuzberg. In den Berliner Bürgerämtern habe sich die Situation einigermaßen entspannt. Diese Nachricht gab es zu Jahresbeginn. Das gilt auch für Friedrichshain-Kreuzberg. Allerdings beträgt der Vorlauf für den nächsten freien Termin hier in der Regel noch immer gut einen Monat. Zumindest ergibt sich das aus der Online-Abfrage von Anfang Januar. Zu diesem Zeitpunkt konnte im Bürgeramt 1 im Rathaus Kreuzberg frühestens am 13. Februar ein Besuch gebucht werden. Im Bürgeramt 3 im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten in Friedrichshain-Kreuzberg passiert? Es gab eine Menge Protest und Konflikte, aber auch Spatenstiche und Einweihungen. Und nicht zu vergessen eine Wahl. Januar Am 13. Januar wird ein Streifenpolizist auf der Rigaer Straße von mehreren Personen angegriffen, die danach in das linksautonome Hausprojekt Rigaer94 fliehen. Am Abend rücken rund 500 Einsatzkräfte zu einer "Begehung" an. Die linke Szene und manche Anwohner werten den...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

Kreuzberg. Noch immer sind drei Sporthallen im Bezirk mit Geflüchteten belegt. Darunter auch das Gebäude in der Lobeckstraße. Diese Bewohner können bald auf etwas mehr Wohnkomfort hoffen. Denn sie sollen zu den Nutznießer der geplanten Tempohomes gehören, die auf dem Grundstück an der Alten Jakob- und Franz-Künstler-Straße entstehen. Mehr Details zu diesem Containerdorf gab es am 12. Dezember bei einer Informationsveranstaltung in der Flüchtlingskirche St. Simeon an der Wassertorstraße. 180...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Ende ging es sehr schnell. Nach der Wahl von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur BV-Vorsteherin stand dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum neuen Bezirksamt nichts mehr im Weg. Die zwischen Grünen, Linken und SPD gefundenen Ergebnisse sind auf wenigen Seiten zusammen gefasst. Sie zählen auf, was in den kommenden fünf Jahren geplant ist. Manche Fragen, vor allem zum Personal, blieben aber noch offen. Schwerpunkte: Die drei im Bezirksamt vertretenen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer ist am 27. November eindeutig gescheitert. Es haben sich daran weniger Menschen beteiligt, wie allein an Ja-Stimmen notwendig gewesen wären. Wer sich allerdings am 27. November auf den Weg ins Abstimmungslokal machte, scheint bisweilen auf einige Hindernisse gestoßen zu sein. Zumindest war das bei Heide Westermann und ihrem Ehemann so. Die Friedrichshainerin meldete sich mit ihrem Erfahrungsbericht bei der Berliner Woche. Und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen. Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt verantwortete er die Bereiche Stadtplanung, Tiefbau- und Grünflächen,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...