Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Politik
Die weitere Entwicklung auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel will auch der Berliner Senat mit höchster Priorität vorantreiben. | Foto:  Thomas Frey

Viele Absichten, wenig Konkretes
Was im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Reinickendorf vorgesehen ist

Seit dem 27. April ist die neue schwarz-rote Berliner Landesregierung im Amt. In ihrem 135 Seiten starken Koalitionsvertrag stehen viele Wünsche und Absichten. Konkrete Inhalte finden sich dagegen nur an wenigen Stellen. Welchen Stellenwert aber hat Reinickendorf in diesem Regierungsprogramm des Senats? Besonders hervorgehoben hat auch die neue Berliner Landesregierung die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Der Umbau ist das größte Infrastrukturprojekt der Hauptstadt für die nächsten zwei...

  • Reinickendorf
  • 17.05.23
  • 407× gelesen
Bildung
Lehrermangel ist in Berlin ein großes Problem, das der Senat nun mit der Rückkehr zur Verbeamtung in den Griff bekommen will. | Foto: pololia/AdobeStock

Als Erstes entfällt die Wartefrist
Senat will mit der Rückkehr zur Verbeamtung den Lehrermangel in den Griff bekommen

Im Kampf gegen den Lehrermangel kehrt der Senat zur Verbeamtung von Lehrkräften zurück. In einem ersten Schritt entfällt die Wartefrist für beamtete Lehrkräfte, die aus anderen Bundesländern nach Berlin kommen oder zurückkehren wollen. Die Beamten können sich sofort an Berliner Schulen bewerben und arbeiten, auch wenn ihre Verbeamtung weniger als fünf Jahre zurückliegt. Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) möchte mit dem Wegfall der Wartefrist „möglichst zügig weitere qualifizierte...

  • Mitte
  • 02.03.22
  • 1.050× gelesen
Politik
Viele Katzen, die derzeit die vier Katzenhäuser und das Freigehege im Tierheim Berlin bevölkern, suchen ein neues Zuhause. | Foto:  Tierheim Berlin
2 Bilder

Gemeinnützigkeit anerkannt
Schenkungen und Erbschaften kommen jetzt ohne Abzug dem Tierschutz zugute

Die 2020 gegründete Tierschutzstiftung Berlin hat jetzt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt erhalten. Erträge aus dem Stiftungsvermögen sollen dem Tierheim Berlin zugute kommen. Es ist das größte Tierheim Europas. Das Gelände am nordöstlichen Stadtrand ist so groß wie 22 Fußballfelder. In den Ställen und Tierhäusern werden jeden Tag rund 1400 Tiere versorgt. Es gibt vier Katzenhäuser, sechs Hundehäuser, ein Kleintierhaus, ein Vogelhaus sowie ein Gehege für freilebende...

  • Falkenberg
  • 21.12.21
  • 317× gelesen
Politik
 Schlüsselübergabe für den Flughafen Tegel an die Tegel Projekt GmbH im August. Was auf dem Areal in Zukunft passieren soll, ist im Koalitionsvertag immer wieder Thema. | Foto:  Thomas Frey

Rot-grün-rote Pläne für den Bezirk
Im Koalitionsvertrag legen SPD, Grüne und die Linke das Augenmerk auf Tegel

Die voraussichtlich künftige rot-grün-rote Landesregierung hat ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Auf 149 Seiten finden sich Vorhaben, Absichtserklärungen, auch Allgemeinplätze. Viele Aussagen beziehen sich auf Bezirke, manche wie im Fall von Reinickendorf auf bestimmte Gebiete. Wenn der Bezirk in dem Papier erwähnt wird, dann geht es fast immer um Tegel und das ehemalige Flughafengelände. Beim Thema Bauen zum Beispiel bekunden SPD, Grüne und die Linke, dass bis 2030 insgesamt 212 000 neue...

  • Reinickendorf
  • 08.12.21
  • 260× gelesen
Politik

Eine durchgeknallte Idee
Rot-Grün-Rot will in einem Pilotprojekt Pyrotechnik bei Fußballspielen erlauben

Die Ultras von Hertha und Union haben bestimmt vor Freude gleich ein paar Bengalos gezündet, als sie den Koalitionsvertrag zur „Zukunftshauptstadt Berlin“ gelesen haben. Wahrscheinlich haben sie sich aber beim Kapitel „Öffentliche Sicherheit“ eher kaputtgelacht. Da steht auf Seite 86: „Wir ermöglichen die Durchführung eines einjährigen Pilotprojekts zum sicheren Einsatz von Pyrotechnik beziehungsweise kalter Pyrotechnik bei Fußballspielen.“ Wow! Bengalisches Feuer und Nebelschwaden, bisher in...

  • Mitte
  • 07.12.21
  • 525× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.