Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Nadja Zivkovic (CDU), zuvor Stadträtin für Soziales, ist jetzt bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf. | Foto: Philipp Hartmann
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Vereinbarung zur Zusammenarbeit geschlossen
CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf wollen TVO und Kombibad realisieren

Wie geht es bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Herbst 2026 in der Bezirkspolitik weiter? In der Verantwortung stehen diesbezüglich maßgeblich die CDU und die SPD. Beide Parteien haben deshalb eine Vereinbarung über ihre kommunalpolitische Zusammenarbeit unterzeichnet. Hintergrund der Zusammenarbeit ist, dass die Wiederholungswahl am 12. Februar in Marzahn-Hellersdorf zu großen Veränderungen im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geführt hat. Die bisherige...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.05.23
  • 747× gelesen
Politik
Vertreter beider Parteien mit der geschlossenen Vereinbarung vor dem Alten Rathaus Marzahn, v.l.n.r.: Chantal Münster (Grüne), Christian Gräff (CDU), Max Linke (Grüne), Maren Tepper (Grüne), Nadja Zivkovic (CDU), Johannes Martin (CDU) und Pascal Grothe (Grüne). | Foto: Dennis Lenz

Fraktionen schließen Vereinbarung
CDU und Grüne in Marzahn-Hellersdorf wollen unter anderem bei Verkehrsthemen zusammenarbeiten

Neben der Vereinbarung zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit mit der SPD haben die Christdemokraten auch eine Vereinbarung mit den Grünen geschlossen. Beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung wollen eng zusammenarbeiten. CDU und Grüne wollen sich demnach für eine positive Baumbilanz und gegen die massive Verdichtung in den Innenhöfen einsetzen. Sie wollen außerdem die Verkehrssicherheit im Bezirk erhöhen und dafür zehn Kilometer neue Fahrradstraßen schaffen. Geplant ist auch die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.05.23
  • 481× gelesen
Politik

Bezirksverordnete beschließen Modellprojekt
BVV Marzahn-Hellersdorf will familienfreundlicher werden

Bezirksverordnete mit kleinen Kindern, besonders Alleinerziehende, aber auch solche mit pflegebedürftigen Angehörigen haben es schwer, die politische Arbeit und das Privatleben zu vereinbaren. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf will das Problem nun anpacken. Mit großer Mehrheit hat die BVV im Februar auf ihrer jüngsten Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion von Mai vergangenen Jahres beschlossen. Darin hatten die Sozialdemokraten unter der Überschrift „Familienfreundliche BVV...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.03.22
  • 120× gelesen
Politik
Zoe Dahler im Rathaus Marzahn, wo sich die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien befinden. | Foto: Philipp Hartmann

Kommunalpolitik geht nur mit viel Herzblut
Zoe Dahler (Die Linke) ist eine von 55 ehrenamtlichen Bezirksverordneten: ein Porträt

Am 26. September wird neben Bundestag und Abgeordnetenhaus auch eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Anfang November könnte die konstituierende BVV-Sitzung stattfinden. Im Anschluss werden die Stadträte und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) gewählt, die in den Ruhestand geht. Zoe Dahler (46) von der Linkspartei ist mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Tielebein das wohl am längsten durchgehende Mitglied in der BVV...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 16.09.21
  • 470× gelesen
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