Konstituierung

Nach starkem Stimmenzuwachs bei der BVV-Wahl am 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion jetzt neu konstituiert. Ihr gehören nunmehr 15 Personen an, das sind fast doppelt so viele wie nach der Wahl im September 2021. Da waren es acht. „Verlässlichkeit, Vertrauen und Verantwortung bleiben auch weiterhin wichtige Grundlagen unserer Arbeit“, bekräftigte der erneut gewählte Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann den Kurs. In der ersten Sitzung gab es bereits einen guten Austausch, der in eine...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat jetzt einen sogenannten Mobilitätswenderat. Der hieß vorher "Verkehrswenderat", soll jetzt aber auch den Fußverkehr stärker mitdenken. Der Mobilitätswenderat berät die Verkehrsstadträtin und die Fachausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Rat tagt bis zu sechs Mal im Jahr öffentlich. Mehr Infos auf www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/gremien/verkehrswenderat/. uk

Pankow. Der bezirkliche Beirat für Menschen mit Behinderungen wird sich demnächst neu konstituieren. Für eine Mitwirkung in diesem Beirat können sich Interessierte noch bis zum 29. April bewerben. Der Beirat vertritt die Interessen der Menschen mit Behinderung sowie ihrer Familienangehörigen im Bezirk Pankow. Er engagiert sich für eine integrative Gesellschaft, in der Menschen mit und ohne Behinderung ihren gleichberechtigten Platz einnehmen. Dabei berät und unterstützt der Beirat die...

Pankow. Nach den Wahlen zur BVV im vergangenen September muss sich auch der Beirat für Menschen mit Behinderungen neu konstituieren. Interessierte, die künftig in diesem Gremium mitwirken möchten, sind aufgerufen, sich beim Bezirksamt Pankow dafür zu bewerben. Erwartet wird von den Beiratsmitgliedern eine regelmäßige, aktive Teilnahme an den turnusmäßigen Sitzungen, die alle zwei Monate freitags stattfinden. Engagierten Menschen mit Behinderungen und Vereine der Inklusionshilfe können bis zum...

Neukölln. Am 18. Januar haben sich die beiden letzten Ausschüsse der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Als Vorsitzende für den Ausschuss für Gesundheit wurde Gabriela Gebhardt (SPD) gewählt, das Gremium für Sport leitet Peter Scharmberg (SPD). Die Ausschüsse bestehen in der Regel aus 15 Mitgliedern, die einzelnen Fraktionen entsenden gemäß ihrer Stärke Mitglieder. Dort wird ein Großteil der fachlichen Arbeit erledigt. Stellen beispielsweise Bezirksverordnete Anträge, gehen...

Das neue Bezirksamt ist gewählt. Mitte regieren die nächsten fünf Jahre zwei Frauen und vier Männer: drei von den Grünen und je einer von der SPD, CDU und Linke. Drei Stadträte ziehen neu ins Rathaus ein. Es gab weder Pannen noch lange Wortbeiträge. Und so ging die Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte relativ flott über die Bühne. Auch bei der Wahl des neuen Bezirksamtes hatte man sich offenbar selbst zur Eile verpflichtet. Die Stadträte verzichteten auf lange...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linksfraktion hat sich personell neu aufgestellt. Annetta Juckel und Frederike-Sophie Gronde-Brunner sind die Co-Vorsitzenden. Anne Zetsche und Rüdiger Deißler ziehen als neue Bezirksverordnete in die wieder vierköpfige Fraktion ein. Die Linken hatten bei der BVV-Wahl 7,5 Prozent der Stimmen geholt und haben im neuen Bezirksparlament damit vier Sitze. Laut Vorstand steht die Linksfraktion in der neuen Wahlperiode für eine "konsequente Verkehrswende, die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der BVV-Wahl am 26. September hat sich jetzt die neue FDP-Fraktion konstituiert. Fraktionschef ist erneut Felix Recke. Er hat das Amt seit 2018 inne. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin zur BVV-Wahl, Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion wurde Lucas Zeh gewählt. Die Bezirksverordneten  Johannes Heyne und Christian Schuchert komplettieren...

Steglitz-Zehlendorf. Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September haben die neuen BVV-Fraktionen erstmals getagt. Die FDP wählte ihre Spitzenkandidatin Mathia Specht-Habbel einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden und Sören Grawert zu ihrem Stellvertreter. Die SPD-Fraktion wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Fraktionsvorsitzenden sind Olemia Flores Ramirez und Volker Semler. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ellinor Trenczek und Carolyn Macmillan gewählt....

Herbe Überraschung für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf: Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung ist sie nicht mehr stärkste Kraft im Bezirk. Im traditionell SPD-geführten Bezirk machten die Grünen das Rennen. Ob es nun auch ein grünes Bezirksoberhaupt geben wird, ist dennoch nicht sicher. Auch in der Bezirkspolitik beginnen die Parteien damit, sich einen möglichen Kooperationspartner zu suchen, um ihren Bürgermeisterkandidaten durchzubringen. Eine Zählgemeinschaft könnte...

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze. Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält...

Der Bezirk will die politische Bildungsarbeit in Lichtenberg ausbauen. Zu diesem Zweck hat sich jetzt der „Runde Tisch politische Bildung“ zusammengefunden. Konstituiert hat sich das Gremium am 8. März im Rathaus Lichtenberg. Am Runden Tisch treffen sich nun in regelmäßigem Turnus Bezirksverordnete sowie Vertreter von freien Trägern und verschiedenen Institutionen der Bildungslandschaft. Der Runde Tisch soll Inhalte für die politische Bildungsarbeit im Bezirk entwickeln und Impulse geben, die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vom 27. bis 31. März fand berlinweit die Wahl zur Seniorenvertretung statt. Insgesamt 5.942 Charlottenburger und Wilmersdorfer haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Wahlberechtigt waren 99.833 Senioren, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 5,95 %. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl zur Seniorenvertretung im Jahr 2011 lag bei 0,44 %. Die Berufung der Kandidaten in die Seniorenvertretung wird am 20. April stattfinden. Die Konstituierung der...

Reinickendorf. Nach fünf Jahren Abwesenheit sitzen die Freien Demokraten wieder in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung – dank des Wahlergebnisses vom 18. September, bei dem die Liberalen 8,8 Prozent der Stimmen holten und sich damit vier Sitze in der BVV sicherten. Nun hat sich auch die FDP-Fraktion konstituiert. Die Vorsitzende Mieke Senftleben war von 2001 bis 2011 Mitglied der Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus. Ihr Stellvertreter ist Andreas Otto. Heinz-Jürgen...

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt haben, bringen es beide Fraktionen zusammen nur noch auf insgesamt 28...