Kontrolle

Am 28. Dezember sind Polizeieinsatzkräfte bei der Kontrolle eines Autofahrers im Märkischen Viertel fündig geworden. Gegen 21 Uhr entschlossen sich die Einsatzkräfte im Wilhelmsruher Damm zu einer Verkehrskontrolle eines Mietwagenfahrers. Während der Überprüfung nahmen die Einsatzkräfte einen starken Marihuanageruch wahr und entdeckten beim Blick ins Fahrzeuginnere eine Tüte mit mutmaßlichen Drogen. Bei der anschließenden Durchsuchung des Fahrzeugs bestätigte sich der Verdacht. Die Polizisten...

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Berlin. Ein Fachkommissariat beim Landeskriminalamt führte am 27. Januar gemeinsam mit Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, dem Finanzamt Wedding, der Steuerfahndung und den Ordnungsämtern Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick umfangreiche Spielstättenkontrollen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick durch. Bei dem Einsatz...

Die Trödelmärkte an der Markstraße beschäftigen Politik und Verwaltung auch im neuen Jahr. Gleich am ersten Sonntag im neuen Jahr befassten sich Polizei und Ordnungsamt in einem gemeinsamen Schwerpunkteinsatz mit den Märkten auf dem Parkplatz zweier Supermärkte, die von vielen Anwohnern als Belästigung empfunden werden. Der fürs Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) fasst das Ergebnis zusammen: „Mehrere Dutzend Anzeigen im Verkehrsbereich.“ Das bedeutet in der Regel, dass falsch...

Reinickendorf. Der erste zivile Sondereinsatz des Ordnungsamtes gegen Sperrmüllsünder in der Nacht zum 6. Dezember brachte nur mäßigen Erfolg. Es wurden sieben illegale Ablagerungen entdeckt, bei denen die Ermittlungen aufgenommen wurden. Beim unmittelbaren Abladen des Sperrmülls konnte niemand beobachtet werden. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) äußert sich dennoch zufrieden: „Nachdem meine langjährigen Forderungen, Einsätze auch in Zivil und nachts durchführen...

Waidmannslust. Die Initiative Waidmannslust hat Zahlen der Polizei zum Verhalten von Autofahrern auf dem Waidmannsluster Damm veröffentlicht. Die Beamten hatten vom 8. bis 15. Mai ein Verkehrsmessgerät in Höhe des Fußgängerüberwegs „Am Dianaplatz“ installiert. Danach waren in diesem Zeitraum 47.500 Fahrzeuge in Richtung Tegel unterwegs und 44.200 in Richtung S-Bahnhof Waidmannlust. In Richtung Tegel fuhren 79 Prozent aller Fahrer schneller als die erlaubten 30 Stundenkilometer, in Richtung...

Reinickendorf. Das Ordnungsamt kontrolliert verstärkt Schankvorgärten. Denn das Herausstellen von Tischen und Stühlen für die Bewirtung auf öffentlichem Straßenland stellt eine Sondernutzung dar. Diese ist grundsätzlich genehmigungspflichtig. Der Antrag kann bei der Straßenverkehrsbehörde des Straßen- und Grünflächenamtes gestellt werden. „Der Aufenthalt im Freien bei einem gekühlten Getränk oder Eis ist wesentlich für die Lebensqualität im Sommer. In bestimmten Bereichen unseres Bezirkes kann...

Hermsdorf. Seit Einführung der Kurzzeitparkzone in Hermsdorf wird diese seit dem 12. März praktisch täglich vom Ordnungsamt kontrolliert. Laut dem fürs Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) werden pro Tag rund 50 Parkverstöße festgestellt. Maack kündigte an, die täglichen Kontrollen so lange aufrechtzuerhalten, bis die Kurzzeitparkzone weitestgehend eingehalten wird. CS

Reinickendorf. Die Kontrolleure der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sind künftig ohne Bargeld unterwegs – und sie nehmen auch keins mehr entgegen. Das Bezirksamt will damit sowohl seine Mitarbeiter als auch Gewerbetreibende vor Kriminellen schützen. Es betrifft fällige Gebühren ebenso wie das Verwarnungsgeld bei Verstößen: Beides erhebt die Reinickendorfer Veterinär- und Lebensmittelkontrolle nach dem 1. August nur noch per Bescheid. Einzuzahlen sind die Beträge dann via Überweisung oder an...

Berlin. Über eine halbe Million Menschen waren allein 2013 in Berlin ohne Ticket mit Bus und Bahn unterwegs. Nun wollen BVG und S-Bahn mehr Kontrolleure einsetzen. Zudem fordern die Verkehrsminister der Länder ein höheres Bußgeld.Die BVG geht von einem Schaden von jährlich 20 Millionen Euro aus, die durch die sogenannte Beförderungserschleichung entsteht. Trotzdem schätzt Pressesprecher Markus Falkner die Schwarzfahrer-Quote von rund vier Prozent im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen...