Kontrolle

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Verriegelte Eingänge, heruntergelassene Rollläden und abgeklebte, mit Vorhängen abgedunkelte Fenster zeigten äußerlich geschlossene Betriebe. Aber die Kontrollen ergaben das Gegenteil: In zwei Gaststätten befanden sich unerlaubter Weise mehrere Kunden, um zu trinken, zu rauchen und um Glücksspiele zu tätigen. Die durch das Finanzamt ausgelesenen Geldspielgeräte ergaben einen Gesamtumsatz während des aktuellen Gaststätten-Lockdowns zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 19. Februar 2021 von über...

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Schöneberg. Zu zwei angezeigten gegenseitigen Körperverletzungen sowie einer Beleidigung hat die Polizei Ermittlungen eingeleitet. Nach den bisherigen Erkenntnissen stellte ein Kontrollteam der Verkehrsbetriebe am 27. Januar gegen 13.50 Uhr eine Frau im Bus M 29 ohne gültigen Fahrausweis fest. Die Bediensteten forderten die 54-Jährige daraufhin auf, an der Haltestelle Tauentzienstraße auszusteigen. Nach Angaben der Mitarbeiter soll die Frau während der weiteren Überprüfung einen 41-Jährigen...

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park soll mehr kontrolliert werden. Die Ruhestörungen in den Abendstunden haben zugenommen. Ein Antrag der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sieht vor, Rundgänge des Außendienstes des Ordnungsamtes zu verstärken. Der Antrag wurde angenommen. Die Grünen enthielten sich der Stimme. KEN

Am 22. März 2016 ist in Berlin das „Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz“, kurz: MindAbstUmsG, in Kraft getreten. Das Spielhallengesetz gilt seit 2011. Ganze Straßenzüge drohten sozial abzurutschen, weil sich eine Spielhölle an die andere reihte. Für Tempelhof-Schöneberg gibt es eine erste Bilanz zu ziehen. Vor zweieinhalb Jahren waren im Bezirk noch 46 Spielhallen gemeldet. In ihnen waren jeweils acht Glücksspielautomaten aufgestellt. An dem Sonderverfahren nach...

Mariendorf. Polizeibeamte des Abschnitts 47 haben am 12. Juli insgesamt 87 Fahrzeugführer in der Reißeckstraße überprüft. Gemeinsam mit einem Ausbildungslehrgang führten sie zwischen 13 und 17 Uhr 72 Drogenschnelltests und 18 Atemalkoholkontrollen durch. Das Ergebnis: acht Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten. Fünf Autofahrern wurden nach der Kontrolle die Weiterfahrt untersagt. PH

Mit der Einhaltung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerLadÖffG) scheinen es viele Geschäftsinhaber im Bezirk nicht sonderlich ernst zu nehmen. Das Ordnungsamt und die Polizei stellten bei Kontrollen massive Verstöße fest. Am Ostermontag hatten sie in einer Gemeinschaftsaktion insgesamt 18 Betriebe im Bereich Schöneberg überprüft. Bei gleich drei Betrieben konnte eine vorsätzliche Tathandlung nachgewiesen werden. Die Geschäftsinhaber hatten wissentlich gegen das Feiertagsverkaufsverbot...

Friedenau. Das Bezirksamt kontrolliert in regelmäßigen Abständen Gewerbetreibende, ob sie Alkohol an Minderjährige verkaufen. Zum ersten Mal fanden jetzt Testkäufe in Friedenau statt. Die Bilanz ist auch hier ernüchternd. An der Einschätzung hat sich seit Beginn der Kontrollen vor vier Jahren nichts geändert: In Tempelhof-Schöneberg kommen Jugendliche leicht an Schnaps. Den verbotenen Alkohol erhalten sie in kleinen Geschäften wie in Supermärkten gleichermaßen. Auch in Friedenau versuchten die...

Schöneberg. Der schwere Verkehrsunfall auf der Tauentzienstraße mit einem Toten hat in beklemmender Weise den Wahnsinn der überhandnehmenden illegalen Autorennen vor Augen geführt. In der Kleist- und Bülowstraße sind in den Abendstunden ebenfalls solche halsbrecherischen Fahrten regelmäßig zu beobachten. Schon im Oktober vergangenen Jahres hatten die Bezirksverordneten deshalb häufigere Geschwindigkeitskontrollen und allgemeine Verkehrskontrollen insbesondere in den Abend- und Nachtstunden in...

Schöneberg. Polizei, Kripo und Ordnungsamt haben am 20. Januar Gaststätten und 83 Personen in Schöneberg kontrolliert. Der von 20 Uhr bis 1.30 Uhr in der Nacht dauernde Einsatz konzentrierte sich auf acht Lokale und eine Shisha-Bar in der Goeben-, Haupt- und Zietenstraße sowie in der Potsdamer Straße. Vier Lokale wurden geschlossen und versiegelt, weil kein Verantwortlicher anzutreffen war beziehungsweise eine Gewerbeanmeldung fehlte. Bei einem 20-Jährigen, der sich als Verantwortlicher ausgab,...

Berlin. Über eine halbe Million Menschen waren allein 2013 in Berlin ohne Ticket mit Bus und Bahn unterwegs. Nun wollen BVG und S-Bahn mehr Kontrolleure einsetzen. Zudem fordern die Verkehrsminister der Länder ein höheres Bußgeld.Die BVG geht von einem Schaden von jährlich 20 Millionen Euro aus, die durch die sogenannte Beförderungserschleichung entsteht. Trotzdem schätzt Pressesprecher Markus Falkner die Schwarzfahrer-Quote von rund vier Prozent im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen...