Kontrollen

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

In den Nächten vom 22. auf den 23. sowie vom 23. zum 24. Juni haben Beamte der Bundespolizei sowie der Berliner Polizei einen Schwerpunkteinsatz zwischen den Bahnhöfen Alexanderplatz und Lichtenberg durchgeführt. Zum Kontrollbereich gehörten auch die drei Friedrichshainer Stationen Ostbahnhof, Warschauer Straße und Ostkreuz. Per Allgemeinverfügung war zuvor für die beiden Nächte ein Verbot zum Mitführen gefährlicher Werkzeuge erlassen worden. Das betraf zum Beispiel Messer, Schlagwaffen aller...

Friedrichshain-Kreuzberg. Insgesamt 34 Gaststätten, Spielhallen und Wettbüros waren am 21. Juni Ziel eines Schwerpunkteinsatzes von Polizei, Ordnungsämtern sowie der Steuerfahndung in mehreren Bezirken, darunter auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei wurden 63 Ordnungswidrigkeiten und 24 Straftaten festgestellt, 18 davon wegen illegalen Glücksspiels. 21 Automaten wurden beschlagnahmt und weitere 20 versiegelt. Zwei Wettbüros an der Urbanstraße sowie der Landsberger Allee mussten geschlossen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat seit Jahresbeginn zusammen mit der Polizei verstärkt vor der Spartacus-, der Charlotte-Salomon- und der Bürgermeister-Herz-Grundschule kontrolliert. Dabei wurden rund 200 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und 18 Fahrzeuge umgesetzt. Auch in den kommenden Wochen und Monaten werde es weitere solcher Aktionen zum Schutz von Schülerinnen und Schülern geben, wurde bereits angekündigt. Sie seien, wie von der BVV gewünscht, in diesem Jahr ein...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt und auch die Polizei sollen intensiver an den Schulen im Bezirk kontrollieren. Dieser ursprünglich von der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch eingebrachte Antrag fand etwas verändert die Zustimmung im Ausschuss für Schule und Sport. So fehlen jetzt Angaben dazu, in welchem Zeitraum die Schulen unter besonderem Augenmerk stehen. Außerdem soll die erhöhte Kontrolltätigkeit nicht nur kurzfristig, sondern kontinuierlich erfolgen. Ordnungsstadtrat...