Kontrollen

Verriegelte Eingänge, heruntergelassene Rollläden und abgeklebte, mit Vorhängen abgedunkelte Fenster zeigten äußerlich geschlossene Betriebe. Aber die Kontrollen ergaben das Gegenteil: In zwei Gaststätten befanden sich unerlaubter Weise mehrere Kunden, um zu trinken, zu rauchen und um Glücksspiele zu tätigen. Die durch das Finanzamt ausgelesenen Geldspielgeräte ergaben einen Gesamtumsatz während des aktuellen Gaststätten-Lockdowns zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 19. Februar 2021 von über...

Tempelhof-Schöneberg. Das Ordnungsamt hat eine Zwischenbilanz zu seinen Kontrollmaßnahmen zur Eindämmungsverordnung in Gaststätten und anderen Gewerbebetrieben in der Corona-Pandemie gezogen. „Bei der Eröffnung eines Lokals im Mai im Landkreis Leer steckten sich zahlreiche Menschen mit dem Corona-Virus an. So etwas soll in Tempelhof-Schöneberg nicht passieren, weswegen das hiesige Ordnungsamt ständig im Einsatz ist mit Kontrollmaßnahmen zur Umsetzung der Eindämmungsverordnung“, bekräftigt es in...

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park geht es in der wärmeren Jahresezeit in den Abend- und Nachtstunden bisweilen hoch her. Für Anwohner ist es oftmals zuviel des Guten. Auf Antrag der Linksfraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt per Beschluss deshalb aufgefordert, die Kontrollen de Ordnungsamts im Park am Rathaus Schöneberg zu verstärken. Das haben die Außendienst-Teams getan und im vergangenen Jahr mehrere Platzverweise ausgesprochen. Sobald es wieder wärmer wird, was...

Der Außendienst des Ordnungsamts hat bei Kontrollen vor mehreren Schulen im Bezirk seit dem Sommer zahlreiche Verstöße von Elterntaxis festgestellt. „Leider muss eine Zunahme rücksichtlosen Parkens und Fahrens konstatiert werden, sodass neben beispielsweise Menschen mit Behinderung vor allem Kinder Schwierigkeiten haben, die Fahrbahn sicher zu überqueren und einzusehen“, lautet das Fazit von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Den Bezirksverordneten, die sich nach einem gemeinsamen Antrag von...

Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV Auskunft über die Ergebnisse von Flohmarktkontrollen aus den Jahren 2013 bis 2018 gegeben. „Gegen 13 Standbetreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen Paragraphen des Jugendschutzgesetzes eingeleitet“, antwortete Heiß auf eine mündliche Anfrage des AfD-Verordneten Karsten Franck. Das Ordnungsamt habe demnach an drei Sonntagen mit Beteiligung des Landeskriminalamts Kontrollen auf Flohmärkten durchgeführt, welche...

Zahlreiche Shisha-Bars halten sich nicht an die gesetzlich vorgeschriebenen Kohlenmonoxid-Grenzwerte. Das ist das Ergebnis von Kontrollen, die das Ordnungsamt zusammen mit der Polizei und weiteren Fachdienststellen durchgeführt hat. Im Jahr 2018 sind insgesamt rund 30 Geschäfte überprüft und wegen erhöhter Werte geschlossen worden. Laut Arbeitsstättenverordnung darf dieser in Shisha-Gaststätten 30 ppm (Parts per Million) nicht übersteigen. Ab einem Wert von 60 ppm trägt die Feuerwehr...

Gestreckter Shisha-Tabak, Zollverstöße, Brandgefahr, Schädlingsbefall und Beschlagnahmungen – bei umfangreichen Kontrollen in Tempelhof wurden in sechs Gaststätten insgesamt 83 Gewerbeverstöße festgestellt. Dabei handelte es sich um eine in diesem Umfang erstmals durchgeführte Schwerpunktkontrolle durch das Ordnungsamt, die Bauaufsicht, die Polizei und das Hauptzollamt für Schwarzarbeit und Steuerverstöße. Im Fokus der insgesamt 30 im Einsatz befindlichen Dienstkräfte standen erneut Shisha-Bars...