Kooperationsvereinbarung in Treptow-Köpenick

Politik

Musik-Combo der Polizei ist zurück in Berlin

Berlin. Die Combo der Polizei Berlin kehrt zurück in die Hauptstadt. Die Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger (SPD), und der Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Michael Stübgen (CDU), haben kürzlich eine Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Bundesländern unterzeichnet. Damit ist die Combo wieder fester Bestandteil der Polizei Berlin. Alle Mitglieder der Combo sind nun Tarifangestellte der Polizei Berlin und nicht mehr Teil des Landespolizeiorchesters...

Tempelhof
08.07.24
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Manuela Frey

Politik

Vertreter der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung (v.l.). Vorn: Christian Huber (Grüne), Moritz Warnke (Linke) und Irina Vogt (SPD), hinten: Willi Junga (Grüne), Philipp Wohlfeil (Linke), Dr. Claudia Schlaak (Grüne), Oliver Igel (SPD), Annka Esser (Grüne) und Paul Bahlmann (SPD). | Foto: SPD/Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen Treptow-Köpenick

Noch viel vor bis 2026
SPD, Grüne und Linke setzen Zusammenarbeit fort

Bei der Wiederholungswahl hatten SPD, Grüne und Linke jeweils Verluste hinnehmen müssen und Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung eingebüßt. Dennoch stellen sie dort weiterhin die Mehrheit, sodass Oliver Igel (SPD) Bürgermeister bleibt. In einer fünfseitigen Vereinbarung haben die drei Parteien ihre Ziele bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2026 vorgestellt. „Wir wollen die Zusammenarbeit fortsetzen und gemeinsam an einem sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch...

Treptow-Köpenick
21.04.23
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Philipp Hartmann

Politik

Vereinbarung zu Mieten verlängert

Berlin. Der Senat hat die Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung“ mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen bis Ende 2023 verlängert. Ziel des Vertrages sei es, vor allem „die Mieten im Bestand bezahlbar zu halten und zusätzlichen Wohnraum zu schaffen“, wie es heißt. Die sechs Gesellschaften Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt und Land und WBM verwalten insgesamt 351.689 Wohnungen. Wie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) mitteilt,...