Korinna Stephan

Das sechsköpfige Bezirksamt besteht zwar aus den gleichen Personen wie vor der Wiederholungswahl. Aber die Verantwortungsbereiche haben sich verändert. Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist als Bürgermeisterin automatisch für die Abteilungen Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung zuständig. Sie behält außerdem den Fachbereich Bürgerdienste. Uwe Brockhausen (SPD) ist als stellvertretender Bürgermeister zugleich Stadtrat für Soziales und Gesundheit. Harald Muschner (CDU), ist nicht mehr nur...

Mit den Konsequenzen aus der Wahlwiederholung hat sich Reinickendorf einigermaßen Zeit gelassen. Am 19. April sollen sie aber vollzogen werden. An diesem Tag findet die nächste BVV-Sitzung statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Bürgermeisterin. Wie mehrfach berichtet, erhebt die CDU nach ihrem klaren Wahlsieg im Bezirk Anspruch auf das Amt. Neue Rathauschefin soll Emine Demirbüken-Wegner werden, bisher Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Von ihrer Wahl ist auszugehen,...

Die Gaststättenbetreiber im Bezirk können aufatmen. Zwei Hindernisse, die ihnen das Geschäft in diesem Sommer zumindest erschwert hätten, wurden jetzt aus dem Weg geräumt. Das Bezirksamt folgte einer Empfehlung des Senats und verzichtet auf die Sondernutzungsgebühr für Schankvorgärten. Normalerweise müssen Gastronomen diese Gebühr entrichten, wenn sie vor ihrem Lokal und im öffentlichen Raum Tische und Stühle aufstellen. Aufgrund der Corona-Krise war sie für 2020 und 2021 ausgesetzt worden, um...

Wittenau. Pünktlich zum 1. Mai wurde auf dem Vorplatz des Rathauses am Eichborndamm der diesjährige Maibaum aufgestellt. Er ist außer mit blau-weißen Schleifen auch mit den Wappen der Reinickendorfer Ortsteile verziert. Die Maibaum-Tradition gibt es im Bezirk seit vielen Jahren und entstand nach der im Jahr 1988 abgeschlossenen Städtepartnerschaft mit Bad Steben in Bayern. Nach der Maisaison wird der Baum wieder im Werkhof des Bezirkamtes eingelagert. tf

Die digitale Sitzung des Haushaltsausschusses am 10. Februar dauerte knapp vier Stunden. Alle Mitglieder des Bezirksamtes sollten über ihre Schwerpunkte in diesem und kommendem Haushaltsjahr berichten. Reinickendorf stehen laut Haushaltsentwurf mehr als 741 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung. 2023 sind es fast 749 Millionen. Ein Großteil dieses Geldes ist durch Pflichtleistungen festgeschrieben. Dazu kommt, dass der Haushalt bisher noch nicht beschlossen ist. Die Verspätung ist den...

Bei der Wahl von Uwe Brockhausen (SPD) saßen zwei seiner Vorgänger auf der Tribüne. Sein Vorgänger Frank Balzer (CDU) und Detlef Dzembritzki (SPD), der bis 1995 als bisher letzter SPD-Bürgermeister in Reinickendorf amtierte. Uwe Brockhausen ist daher der erste Sozialdemokrat nach 26 Jahren auf diesem Posten. Gestützt von einem Bündnis aus SPD, B’90/Grüne und FDP, der sogenannten Reinickendorfer Ampel. Gewählt wurde er allerdings auch mit den Stimmen der meisten anderen Fraktionen in der...

Seit 24. November hat Reinickendorf einen neuen Bürgermeister. Uwe Brockhausen (SPD) nahm um 17.39 Uhr seine Wahl an. 48 der 54 Bezirksverordneten stimmten mit Ja, fünf mit Nein, bei einer Enthaltung. Nach der glatten Mehrheit für Brockhausen geriet die Wahl der CDU-Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste, Emine Demirbüken-Wegner, zum Eklat. Nach zwei gescheiterten Wahlversuchen verließ die CDU-Fraktion den Saal. Im ersten...