Kreisverband

Pankow. Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen ist in den vergangenen fünf Jahren auf 2000 Mitglieder gewachsen. Damit hat er jetzt doppelt so viele Parteimitglieder wie noch im Jahr 2019. Der Kreisvorsitzende Nicolas Scharioth kommentiert diese Entwicklung: „Wir sind begeistert über den anhaltenden Zulauf. Immer mehr Menschen engagieren sich in unserem Kreisverband für eine ökologische, soziale und demokratische Gesellschaft. Das gibt Zuversicht in schwierigen Zeiten. Diese Dynamik wollen wir...

Um den Verkehrsfluss im Südosten des Bezirks zu verbessern, wird seit vielen Jahren die Tangentialverbindung Ost (TVO) geplant. Auf seiner Mitgliederversammlung hat sich nun der Kreisverband der Grünen zur TVO positioniert. In einem Beschluss sprechen sich die Bündnisgrünen dafür aus, dass der Senat die Planungen ruhen lässt. Stattdessen soll er alternative Verkehrsentlastungsmaßnahmen für die Anwohner der jetzigen Durchgangsstraßen aufnehmen. In die soll er „alle Erkenntnisse zu...

Neukölln. Mit pandemiebedingter Verspätung hat die Neuköllner CDU am 19. Juni einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Kreisvorsitzende Falko Liecke wurde einstimmig bestätigt. Das bewiesene Vertrauen in seine Arbeit sei ihm Ansporn, „pragmatische und konservative Politik in Neukölln und darüber hinaus weiter sichtbar zu machen“, so Liecke. Auf dem Kreisparteitag wurden zudem zwei Anträge verabschiedet. Erstens verlangt die CDU die uneingeschränkte Fortführung von Verbundkontrollen gegen die...

Neukölln. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Zu Sprecherinnen wurden Daniela Wannemacher und Lisa Ruppel bestimmt. Außerdem gehören dem Vorstand an: Qosay Amer, Charlotte Foerster-Baldenius, Sarah Schneider und Rahul Schwenk. Für die Finanzen verantwortlich sind Georg Bonsiepe und Femke Hustert. Verabschiedet wurden die Vorstandsmitglieder Patrick Berg und Philmon Ghirmai. Die Neuköllner Grünen konnten im vergangenen Jahr einen Mitgliederzuwachs...

Die Grünen haben als stärkste politische Kraft Anspruch auf drei Stadtratsposten. Alt-Bürgermeister Stephan von Dassel ist gesetzt. Zwei sucht der Kreisverband noch per Stellenausschreibung. Um anderen – auch ohne Parteibuch – eine Chance zu geben, sagen die Grünen. Komfortable 28,5 Prozent holten die Grünen auf Bezirksebene. Nach dem Parteienproporz stehen ihnen im neuen Bezirksparlament somit drei Stadträte zu. Als Rathauschef ist Stephan von Dassel gesetzt. Doch den Rest seiner Truppe haben...

Mit einer stattlichen Liste von 40 Kandidaten treten die Pankower Bündnisgrünen zur Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September an. Die Hälfte aller Listenplätze ist, wie bei den Grünen üblich, an Frauen vergeben worden. Cordelia Koch, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur BVV-Wahl, erklärt: „Pankow ist vielfältig. Das spiegelt unserer Liste wider. Und darüber freue ich mich ganz besonders. Das Deutschland von heute ist nicht mehr eintönig und bieder, wie das...

Die SPD will auf sichere Schulwege aufmerksam machen und befragt darum Schüler. Die Aktion läuft bis zum 11. Juni. Für jede einzelne Schule lässt das Bezirksamt gerade Gutachten zur Schulwegsicherheit erstellen. Lehrer, Schüler und Eltern aber werden hierfür nicht befragt. Das will die SPD jetzt nachholen und fragt Schüler, wie sicher ihr Schulweg ist und was sie sich wünschen. „Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern. Und ich möchte mir morgens keine Sorgen machen müssen, ob meine Kinder es...

Lichtenberg. Die Lichtenberger CDU hat sich am 30. März zu ihrem Kreisparteitag im Lichtenberger Rathaus zusammengefunden. Auf dem Programm standen zwei Schwerpunkte: die Arbeitsziele des Kreisverbandes zu formulieren und eine neue Parteiführung zu wählen. Mit über 90 Prozent aller Stimmen wurde Martin Pätzold als Kreisvorsitzender bestätigt. Er tritt damit seine fünfte Amtszeit an der Spitze der CDU Lichtenberg an und rief die Mitglieder im Anschluss an seine Wahl auf, im Europa-Wahlkampf die...

Die Neuköllner CDU hat am 28. Juli einen Kreisverband der „Lesben und Schwulen in der Union“ (LSU) gegründet. Damit wolle sie ein deutliches Zeichen gegen die zunehmende Homophobie im Bezirk setzen, heißt es in einer Pressemitteilung. Der CDU-Kreisvorsitzende Falko Liecke begrüßt die Gründung. Die LSU Neukölln werde sich gegen jede Art der Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Orientierung starkmachen. „Wir werden dabei auch die zunehmend offene Homophobie unter Zuwanderern ansprechen und für die...

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

Neukölln. Die SPD Neukölln hat für die nächsten zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Franziska Giffey tritt ihr Stellvertreter Severin Fischer an. Er wolle die Tradition guter Bildungspolitik im Bezirk fortführen und setze sich für einen starken Staat ein, der die geltenden Regeln für alle durchsetze, sagt er. In ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde die Buckower Bezirksverordnete Almuth Draeger. Weitere stellvertretende...

Seit zehn Jahren verhandeln Senat, Bezirk und Eigentümer über die Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Pankow. Das Projekt, das den Namen Pankower Tor trägt, wäre eines der größten kompakten Bauvorhaben im Bezirk, wenn es denn endlich begonnen wird. Doch immer wieder gerät dieses Projekt ins Stocken. Eigentümer der Fläche ist seit Ende 2009 die KGG Krieger Grundstücksgesellschaft. Sie plant an der Berliner Straße/Granitzstraße ein neues Einkaufszentrum und westlich der Prenzlauer Promenade...

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben Mitte Januar einen neuen Kreisvorstand gewählt. Er setzt sich zusammen aus Anna Hoppenau, Vivian Weitzl, Malika Meyer-Schwickerath, Philmon Ghirmai, Jan Stiermann und Stefan Lange. Der scheidende Vorstand wurde mit Applaus verabschiedet. Das vergangene Wahlkampfjahr war für die Grünen erfolgreich: Sie konnten mehr als 100 neue Mitglieder gewinnen. sus

Spandau. Die Grünen haben sich in Spandau endgültig vom Namen der Gründerjahre verabschiedet. Obendrein führt jetzt eine Doppelspitze den Kreisverband an. Weil die Vorsitzende zurückgetreten ist, musste neu gewählt werden. Die Grünen haben sich jetzt auch formell vom alternativen Spandauer Sonderweg verabschiedet. Der Namenszusatz „Grüne Alternative Liste“ (AL) ist gestrichen. Der Kreisverband heißt jetzt offiziell Bündnis 90/Die Grünen Spandau. So steht es in der neuen Satzung geschrieben. Die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es war ein Generationenwechsel mit eindeutigem Meinungsbild bei der Parteibasis: Stefan Evers übernimmt den Vorsitz des CDU-Kreisverbands von seinem Vorgänger Andreas Statzkowski und holte bei seiner Wahl 91 Prozent der Stimmen. Der 37-jährige Jurist besetzte Anfang des Jahres auch den Posten des Generalsekretärs seiner Partei und bleibt weiterhin im Abgeordnetenhaus vertreten. Statzkowki verabschiedete sich aus freien Stücken nach acht Jahren an der Spitze des...

Neukölln. Der Kreisverband der Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Die frischgekürten Sprecher sind Christine Spannagel und Oliver Timm. Spannagel will ihr besonderes Augenmerk auf die Integration von neuen Mitgliedern und ein stärkeres Miteinander im Kreisverband legen. Oliver Timms Schwerpunkt ist der Bundestagswahlkampf. "Wir haben bei der Wahl in Neukölln ein gutes Ergebnis erreicht. Ich habe ganz klar den Anspruch, dieses Ergebnis 2017 zu wiederholen", sagt er. Die bisherigen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Charlottenburg-Wilmersdorfer Sozialdemokraten haben ihren Kreisvorstand für die Jahre 2016 bis 2018 gewählt. Mit großer Mehrheit wurde der bisherige Vorsitzende Christian Gaebler im Amt bestätigt. Gaebler ist Staatssekretär für Verkehr und Umwelt in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Stellvertretende Vorsitzende bleiben Carolina Böhm, Robert Drewnicki und Constanze Röder. Auch Schriftführerin Felicitas Tesch wurde wiedergewählt. Neu dabei ist...

Reinickendorf. Jörg Stroedter bleibt Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf. Das ist das Ergebnis der jüngsten Kreisdelegiertenversammlung. Stroedter ist auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Delegierten wählten am 13. März zudem den neuen Kreisvorstand: Stellvertreter sind nun Jutta Küster und Gerald Walk, als Kassiererin wurde Carmen Regin im Amt bestätigt. Zum neuen Schriftführer im SPD-Kreisvorstand wurde Marco Käber gewählt. SPD-Kandidat...