Krieg

Berlin. Der Senat bereitet sich auf die Unterbringung und Versorgung von 20.000 Menschen vor, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Flüchtlinge, die wegen ohne Visum kommen, bekommen „im Vorgriff auf die erwartete Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis“ Sozialhilfe nach dem Asylbewerbergesetz, wenn sie mittellos sind, hat der Senat beschlossen. Zusätzliche Heimplätze und Versorgung werden organisiert. DJ

Berlin. Die vor dem Krieg in ihrer Heimat geflohenen Ukrainer können die Schwimmhallen und Bäder der Berliner Bäderbetriebe (BBB) ab sofort kostenlos nutzen. Das hat der Vorstand des landeseigenen Unternehmens beschlossen. „Das Schicksal der Menschen aus der Ukraine bewegt uns sehr. Wir möchten die Menschen aus der Ukraine ein bisschen unterstützen“, sagt BBB-Chef Johannes Kleinsorg. Die Gratisregel gilt erstmal nur bis Ende März. In Berlin kommen täglich Flüchtlinge aus der Ukraine an. Der...

Berlin. Die Senatskanzlei hat eine zentrale Internetseite für ukrainische Kriegsflüchtlinge  www.berlin.de/ukraine und für Hilfsangebote gestartet. Betroffene finden dort auch auf Ukrainisch und Russisch wichtige Informationen zu Visa, Aufenthaltsrecht und Asylanträgen. Wer helfen möchte und den Menschen zum Beispiel ein Zimmer oder ein Bett anbieten kann, kann sich auf dem Portal in eine Datenbank eintragen. Es gibt auch Informationen über Sachspenden, Sammelorte und weitere Hilfsangebote....

Berlin. Der Senat erwartet Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. In Kürze solle eine erste Unterkunft für sie eröffnet werden, wie die Sozialverwaltung mitteilt. Vorerst werden die Menschen, die nicht bei Verwandten oder Freunden unterkommen können, im Ankunftszentrum (AKUZ) an der Oranienburger Straße in Reinickendorf untergebracht. „Der Bund muss klarstellen, auf welcher rechtlichen Basis diese Menschen hier aufgenommen werden“ ,sagt die Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Die Linke). Sie...

Am 8. Juli haben rund 300 Städte des weltweiten Netzwerkes Mayors for Peace die Flagge des gleichnamigen Bündnisses vor Rathäusern und an öffentlichen Plätzen gehisst. Die Aktion erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin hieß es, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht gibt, sich für die vollständige atomare Abrüstung einzusetzen. Laut dem Weltsekretariat des Netzwerkes in Hiroshima sind weltweit 7756 Städte aus 163 Ländern...

Darf sich die Bundeswehr im Bezirk als Ausbilder präsentieren und quasi Nachwuchs rekrutieren? Über diese Frage debattierte jetzt die Bezirksverordnetenversammlung. Die Linksfraktion hatte einen Antrag gegen „unangemessene Bundeswehrwerbung“ eingebracht. Sie wollte damit das Bezirksamt ersuchen, der Bundeswehr bei kommenden Ausbildungsmessen keine Plattform mehr zu bieten, sich als Ausbilder und Arbeitgeber zu präsentieren. Hintergrund ist der jährlich mit dem Bezirksamt Pankow und dem...