Kritik

Reinickendorf. Schäden oder Störungen im öffentlichen Straßenland, aber auch Verbesserungsvorschläge sowie Lob und Kritik können jetzt rund um die Uhr dem Straßen- und Grünflächenamt mitgeteilt werden. Dafür wurde jetzt der „Meldefuchs“ im Internet freigeschaltet. Das Formular findet man auf bwurl.de/1amp. Der Meldefuchs sei eine sinnvolle Ergänzung zur App „Ordnungsamt Online“, erklärte Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU). Das Angebot trage dazu bei, dass Bürgerinnen und Bürger selbst zur...

Ich gebe es ja gerne zu, dass Fußball ohne Fans nicht so richtigen Spaß macht. Auch im Fernsehen kommt bei den Geisterspielen Null Atmosphäre rüber. Ohne grölendes Publikum, ohne Jubel, Gepfeife und Theatralik interessiert mich auch das Spiel nicht mehr. Waschechte Fans jubeln natürlich trotzdem und feuern ihre Mannschaften, die vor leeren Rängen spielen, vor der Glotze an. Viele von ihnen wollen aber wieder ins Stadion und mittenmang sein. Klar, aber ist das vertretbar? Die Deutsche Fußball...

Ordnungsstadtrat Sebastian Maack (AfD) setzte einen einstimmig gefassten BVV-Beschluss nicht um, kritisiert die FDP. In dem von ihr eingebrachten Antrag wurde das Bezirksamt aufgefordert, einen Aufsteller am Rathaus zu platzieren, der auf das Verbot von umweltschädlichem Metall- oder Plastikkonfetti bei Hochzeiten hinweisen sollte. Das Brautpaar damit nach der Trauung zu bewerfen, gilt als beliebtes Ritual. Eine Nebenwirkung dabei ist, dass das Konfetti das Pflaster verschmutzt. Im Moment...

Für die seit April 2019 geltende Kurzparkzone im Bereich des S-Bahnhofs Frohnau wird es ab 1. August eine „Anpassung“ geben, wie das im Amtsdeutsch heißt. Konkret: Sie wird auf weitere Straßen ausgedehnt. Im einzelnen betrifft das die Hattenheimer Straße, den Fürstendamm zwischen Der Zwinger und Walporzheimer Straße, den Dinkelsbühler Steig zwischen Hohenheimer Straße und Fürstendamm. Den Edelhofdamm von der Gabelung bis zu den Hausnummern 20, beziehungsweise 21. Gleiches gilt für den...

Frohnau. Die Senatsverkehrsverwaltung beabsichtigt, auf der Frohnauer Straße zwischen Alemannenstraße und Kneippstraße durchgängig Tempo 30 anzuordnen. Laut Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) hat der Bezirk dazu in der Anhörung kritisch Stellung genommen, weil schon auf dem oberen Stück der Straße zwischen Alemannenstraße und Welfenallee die Bürger ablehnend auf die Tempoabsenkung reagiert haben. Zu dem Thema hat auch der CDU-Abgeordnete Jürn Jacob Schultze-Berndt eine Anfrage im...

Angesichts der Weigerung der Senatsverkehrsverwaltung, das diagonale Parken in Alt-Wittenau nach Beendigung der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße beizubehalten, wirft die bezirkliche FDP dem Senat mangelnde Ortskenntnis vor. Wie berichtet, war das schräge Parken auf der Straße Alt-Wittenau angeordnet worden, um rund 50 Parkplätze zu schaffen als Ersatz für diejenigen, die während der Arbeiten auf der Oranienburger Straße wegfielen. Ein Antrag der FDP-Fraktion in der...

Der Bezirk setzt die vom Senat für die Mieterberatung vorgesehenen Mittel auch weiter für stationäre sowie für dezentrale Beratung ein. Der Heimatverein Reinickendorf und der Berliner Mieterverein sind weiter für die kostenlose Erstberatung von Mietern im Bezirk zuständig. Der Heimatverein berät weiter dezentral und zusätzlich im Komplex Teichstraße 65, der Berliner Miererverein im Rathaus sowie im Fontane-Haus. Die Verträge mit beiden Vereinen gelten bis ins kommende Jahr. Der für die...

Die Sanierung der Straße Alt-Lübars ist auf unbekannte Zeit verschoben. Der Grund sind neue Verordnungen zur Regenwasserversickerung. Auf einer gut besuchten Bürgerversammlung im Mai vergangenen Jahres wurden den Anwohnern gezeigt, wie Lübars in den kommenden Jahren aussehen soll. Das komplett unter Denkmalschutz stehende Dorf sollte wieder eine Straße bekommen, die funktionstüchtig ist und trotzdem das historische Bild des Dorf-Angers bewahrt. In diesem Jahr sollte Baubeginn sein. Doch daraus...

Reinickendorf. Das Gartenbauamt hat die 27 Sitzbänke im Kienhorstpark repariert und gesäubert. Nutzer des Parks hatten sich in den vergangenen Monaten mehrfach mit Beschwerden über den schlechten Zustand der Bänke an die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner gewandt. Diese informierte Baustadträtin Katrin-Schultze-Berndt (CDU) über die Missstände, die daraufhin die Instandsetzung der Sitzgelegenheiten veranlasste. CS

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben am 11. Dezember mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP den Senat aufgefordert, das Gesetz zum Mietendeckel zurückzunehmen. Gegen den Antrag der CDU stimmten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Die Gegner des Mietendeckels fürchten den Rückgang von Neubau und Sanierungen sowie wegen der zu erwartenden Prozesse eine jahrelange Rechtsunsicherheit. Die Befürworter des Mietendeckels sehen ohne diesen die Gefahr, dass viele Bestandsmieter wegen hoher...

Die vom Bezirksamt angebotene Mieterberatung bleibt weiter umstritten. Verschleuderung von Steuergeldern werfen in einer gemeinsamen Erklärung SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke dem für die Mieterberatung zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) vor. Der verweist darauf, dass sich mit der vom Heimatverein Reinickendorf organisierten wohnortnahen Beratung die Zahl der Beratungsgespräche verdreifacht habe. Hintergrund des Streits ist die Regelung des Senats, angesichts des angespannten...

Benutzer des U-Bahnhofes Franz-Neumann-Platz müssen noch bis ins Jahr 2020 mit Einschränkungen rechnen. In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der SPD-Abgeordneten Bettina König hat die Senatsverkehrsverwaltung noch einmal bekräftigt, dass auf dem U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz noch bis 2020 mit Bauarbeiten zu rechnen ist. Schon in einer Antwort an den CDU-Abgeordneten Burkard Dregger hatte der Senat entsprechende Angaben gemacht. Bettina König hatte nicht nur die wegen maroder Treppen...

Tegel. Das Tegeler Hafenfest wurde am 23. Mai für die Dauer von zehn Tagen genehmigt – und bleibt damit weiter hoch umstritten. Anwohner haben schon Klagen angekündigt. Gerade die Ankündigung von Anwohnern, rechtlich gegen das Fest vom 14. bis 23. Juli auf der Greenwichpromenade vorzugehen, ist laut dem für Ordnungsangelegenheiten zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) Grund für die verhältnismäßig frühe Genehmigung: „Damit haben die Anwohner Zeit zur rechtlichen Klärung“. Ansonsten würden...

Heiligensee. Der endgültige Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule steht weiterhin nicht fest. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai teilte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) mit, dass die Schulkonferenz am Tag zuvor mit vier Stimmen für den Verbleib am jetzigen Standort, Im Erpelgrund, votiert hatte. Drei Stimmen plädierten für den Rückzug an den Standort Stolpmünder Weg, der wegen eines Brandes 2013 verlassen werden musste. Drei Mitglieder enthielten sich der Stimme....