Kritik

"Es geht um mehr als nur Straßen, Schulen und ärztliche Versorgung– es geht um das Herz im Stadtteil Hohenschönhausen und die Zukunft seiner Bewohnerinnen und Bewohner": Mit einem Sofort-Programm fordert die SPD Lichtenberg umfassende Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Hintergrund ist die vom Senat geplante Unterbringung von Geflüchteten in einer Hotelanlage an der Landsberger Allee, die die bereits angespannte Lage verschärfen könnte. Es muss eine Lösung gefunden werden, die...

Das Bezirksparlament konnte im März nicht tagen, weil im BVV-Büro alle krank sind. Zuletzt fiel die BVV während der Corona-Pandemie aus. Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre geplante März-Sitzung abgesagt. „Wegen des hohen Krankenstands im BVV-Büro“ müsse die geplante Sitzung „aus organisatorischen Gründen leider ausfallen“, teilte das Bezirksamt mit. Ein möglicher Ersatztermin wird nicht genannt. Die Reaktionen kamen prompt. „Wir bedauern sehr, dass die...

Nachdem die SPD-Fraktion in der BVV Anfang Januar kritisiert hatte, dass immer noch kein Antrag auf die Widmung des Grabes von Oskar Ziethen als Ehrengrabstätte gestellt wurde, hat das Bezirksamt rasch reagiert. Als der Lichtenberger Ralf Drescher von sich aus beim Senat denen Antrag stellte, das Grab Oskar Ziethens (1858-1932) als Ehrengrab des Landes Berlin zu widmen, teilt ihm Christian Krüger von der Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters mit, dass „der Antrag des Bezirks inzwischen...

Die Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße ist kaum verlängert, da gibt es schon Ärger. Die SPD-Fraktion fordert Nachbesserungen. Die autofreie Zone der Wilmersdorfer Straße ist nach Norden hin rund 75 Meter länger. Die Arbeiten ab Höhe Hausnummer 132 bis zur Kreuzung Schillerstraße hatten Mitte Juni begonnen. Inzwischen sind die Poller aufgestellt – und die SPD-Fraktion kritisiert „wesentliche planerische Mängel“ der erweiterten Fußgängerzone an. Erster Kritikpunkt ist der Zebrastreifen auf der...

„Sicheres Feiern unter freiem Himmel“: Mit diesem Antrag wollte die SPD den Clubs durch die Pandemie helfen. Doch das Vorhaben sei auf die lange Bank geschoben worden, kritisiert die Fraktion. Die Grünen argumentieren dagegen. Das Bezirksamt sollte geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen suchen und so den vielen Clubs in Friedrichshain und Kreuzberg „sicheres Feiern unter freiem Himmel“ gestatten. Gefordert hatte das die SPD-Fraktion bereits im August. “Doch die Grünen im...