Landgericht Berlin

Beiträge zum Thema Landgericht Berlin

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Wo zwischen den Bäumen noch alte Gleise liegen, soll nach Vorstellungen des Bezirks eine öffentliche Grünanlage entstehen – der Westkreuzpark. Doch ein Gerichtsentscheid machte dem jetzt einen Strich durch die Rechnung. | Foto: K. Rabe
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Landgericht weist Vorkaufsrecht zurück
Pläne für Westkreuzpark gescheitert

Das Areal rund um den S-Bahnhof Westkreuz soll zu einer grünen Lunge in der City West werden. Der Bezirk hat hier eine naturnahe öffentliche Grünanlage geplant – den Westkreuzpark. Doch diese Pläne sind nun gescheitert, denn das Landgericht hat das Vorkaufsrecht des Bezirks für das Gelände gekippt. Die Entscheidung des Landgerichts fiel in erster Instanz: Das vom Bezirksamt ausgeübte Vorkaufsrecht für den Bereich des geplanten Westkreuzparks ist ungültig. Damit bleibt das Grundstück zwischen...

  • Charlottenburg
  • 14.02.22
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Solche und weitere Plakate gehörten bisher zum Protest gegen die Deutsche Wohnen an der Karl-Marx-Allee. | Foto: Thomas Frey

Schlechte Nachricht oder alles wie gehabt?
Das Gerichtsurteil zur Karl-Marx-Allee und was es bedeutet

Am 25. Februar hat das Berliner Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von rund 670 Wohnungen an die "Deutsche Wohnen" aufgehoben. Aber was bedeutet das? Ist das Urteil ein Rückschlag oder schafft es vielleicht sogar mehr Klarheit? Anlass für die einstweilige Verfügung und das folgende Verfahren war ein Einspruch der Senatsfinanzverwaltung, aufgrund entsprechender Einwände der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF), heute Teil der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM)....

  • Friedrichshain
  • 02.03.19
  • 681× gelesen
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Im März 1981 wurde das SEZ eingeweiht. Zu DDR-Zeiten war es ein gut besuchtes Vorzeigeobjekt mit zahlreichen Sportangeboten. Daran erinnert heute nur noch wenig. | Foto: Thomas Frey

Jetzt hat der Senat den Stress: Land prüft Rückkauf des SEZ-Geländes

Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen. "Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der Eigentümer bisher anscheinend wenig Verkaufsinteresse zeigt. Es geht...

  • Friedrichshain
  • 11.02.16
  • 1.363× gelesen
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