Lars Rolle

Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden. Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu verlassen...

Steglitz-Zehlendorf. Einer digitalen Sitzung der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) hat die Senatsinnenverwaltung kürzlich ihr generelles Einverständnis erteilt. Demnach könnten Video- oder Telefonkonferenzen eine Alternative zu Präsenzsitzungen sein. Was die FDP-Fraktion, die in einem Antrag die Einrichtung einer digitalen BVV gefordert hatte, mit Begeisterung aufnahm, stößt bei Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski auf Skepsis. „Es ist fast unmöglich, auf diese Weise eine richtige Debatte...

Die Einrichtung einer Videokonferenz anstelle einer Präsenzsitzung der Bezirksverordnetenversammlung ist machbar. Auf einen entsprechenden rechtlichen Vermerk der Senatsinnenverwaltung verweist der FDP-Verordnete Lars Rolle. „Die Frage an die Innenverwaltung, ob eine physische Anwesenheit der Verordneten durch Video- oder Telefonkonferenzen ersetzt werden kann, wurde bejaht“, berichtet Rolle. Er hatte einen Antrag seiner Fraktion initiiert, die Sitzungen live im Netz zu übertragen und auch eine...

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sollen zu hohe Stickstoffdioxid-Werte in Berlin reduzieren. Das Berliner Verwaltungsgericht hat elf Teilstrecken auf acht Berliner Straßen jetzt zu Fahrverbots-Zonen erklärt, darunter auch die Leonorenstraße. Eine rund 150 Meter lange Teilstrecke der Leonorenstraße zwischen Saarburger Straße und Kaiser-Wilhelm-Straße, ist von dem Verbot betroffen. Hier sollen ab Mitte 2019 keine Dieselfahrzeuge mit Schadstoffklasse 1-5 fahren dürfen. Die Meinungen über den Sinn...

von Ulrike Martin Beim Warten im Amt kostenlos im Netz surfen, auf dem Laptop arbeiten oder ein E-Book lesen? Diese Vision könnte bald Realität sein. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) engagiert sich für den Ausbau eines freien Wlan-Netzes in Steglitz-Zehlendorf. Das Geld dafür soll aus dem Projekt „WiFi4EU“ kommen. Die EU-Kommission stellt 120 Millionen Euro für den Wlan-Ausbau bereit. Damit sollen öffentliche Hotspots in  mehr als 6000 europäischen Gemeinden...