Leitlinien

Das Bezirksamt hat seine städtebaulichen Leitlinien überarbeitet. Zur Anwendung kommen sie bei Genehmigungen von Dachausbauten, Gebäudeaufstockungen oder Lückenschließungen. Eines der Ziele ist, weitere Mikro-Apartments und möblierte Luxus-WGs zu verhindern. Die Leitlinien gelten, wenn „planungsrechtliche Befreiungen“ erforderlich sind. Das ist dann der Fall, wenn das Grundstück dichter bebaut werden soll, als es das Baurecht vorsieht. Ein juristischer Anspruch auf eine Befreiung besteht nicht....

Jahrelang hat das Land Berlin daran gearbeitet, Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Nun macht sich Tempelhof-Schöneberg daran, sie im Bezirk umzusetzen. Dafür werden Menschen gesucht, die mitwirken möchten. Grob gesagt geht es darum, die Bewohner über wichtige städteplanerischen Vorhaben zu informieren und sie in Entscheidungen einzubeziehen. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Internetplattform www.mein.berlin.de. Hier werden Projekte beschrieben und weiterführende Links...

Welche Projekte laufen gerade im Bezirk? Wo kann ich bei den Planungen mitreden und meine Ideen einbringen? Das Bezirksamt hat eine Anlaufstelle geschaffen, die für Informationen und Beteiligung sorgen soll. Grundlage sind die „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung“, die der Senat aufgestellt hat. Alle Bezirke sind aufgefordert, diese Leitlinien umzusetzen. In Neukölln soll es dabei nicht nur um...

Bürgerbeteiligung in Lichtenberg soll neu geregelt werden – gemeinsam von den den Lichtenbergern, der Politik und der Verwaltung. Eine zu diesem Zweck gegründete Arbeitsgemeinschaft hat jetzt ihren Entwurf für die „Leitlinien Bürgerbeteiligung“ und die „Engagement-Strategie Lichtenberg“ fertig. Die AG war mit zwölf Bürgern aus Lichtenberg und jeweils sechs Vertretern aus Politik und Verwaltung paritätisch besetzt. Der nächste Schritt ist nun die Online-Beteiligung. Ab sofort können...

Tempelhof. Die Leitlinien für die Verkehrsplanung am Tempelhofer Damm stehen fest. Dort sollte auf Beschluss der BVV aus dem vergangenen Sommer „möglichst bald“ ein Verkehrsversuch in Form einer sicheren Radverkehrsanlage in beiden Richtungen zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße geschaffen werden. Seitdem bildete sich ein Gremium mit zwölf Personen, die in drei Workshops zwischen September und Dezember intensiv an der Ausarbeitung der Leitlinien gearbeitet haben. Begleitet wurde es von...

Im ersten Halbjahr 2018 sollen für den Bezirk Pankow verbindliche „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ formuliert werden. Diese sollen gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung. Pankow ist nicht nur ein wachsender, sondern auch sehr lebendiger Bezirk. Viele Pankower sind engagiert, beobachten genau, was in ihrem Wohnumfeld passiert. Sie wollen mitreden, Vorschläge machen und von den jeweils...

Mitte. Im Bezirk sollen Leitlinien für die Bürgerbeteiligung entwickelt werden. Ein Gremium bestehend aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik hat die Arbeit bereits aufgenommen. Die Leitlinien sollen bis zum Frühjahr 2017 fertig sein. Seit der Sommerpause hat die AG bereits zweimal getagt und die wesentlichen Inhalte der Leitlinien identifiziert. Parallel dazu werden Interviews mit weiteren zivilgesellschaftlichen Initiativen, Mitarbeitern der Verwaltung und Beiräten stattfinden. Nach der Wahl...

Mitte. Der Bezirk Mitte will ein Leitbild für Bürgerbeteiligung erarbeiten. Wie Bürgermeister Christian Hanke (SPD) mitteilte, soll mit der Organisation des neunmonatigen Workshops die Agentur Zebralog beauftragt werden. Die Agentur hat bereits den Bürgerdialog zum Thema Rathausforum/Karl-Marx-Forum organisiert. Nach Hankes Vorstellungen erarbeiten Politik, Verwaltung und Bürger die verbindlichen Leitlinien gemeinsam. „Wir wollen Regeln entwickeln, auf die sich jeder verlassen kann.“ Bisher sei...

Tempelhof. Zum Abschluss des Beteiligungsprozesses zur Entwicklung des Tempelhofer Feldes hat Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) im Namen des Senats den Entwicklungs- und Pflegeplan vom Verfahrenskoordinator Tilmann Heuser entgegengenommen. Damit ist der Plan quasi amtlich. "Der Entwicklungs- und Pflegeplan entstand in einer intensiven und bisher einzigartigen Zusammenarbeit zwischen Bürgern, der Verwaltung und der Grün Berlin GmbH“, lobt Gaebler und bedankt sich bei allen Beteiligten, weil...