Linke

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

Seit dem 1. August ist die Journalistin Güner Balcı neue Migrationsbeauftragte des Bezirks. Die Linken kritisieren jedoch Bürgermeister Martin Hikel (SPD), weil er den Migrationsbeirat bei der Entscheidung nicht einbezogen habe. Güner Balcı habe in mehreren TV-Beiträgen Thilo Sarrazin unterstützt, der gerade wegen rassistischer Äußerungen aus der SPD ausgeschlossen worden ist, so der Vorwurf von Ahmed Abed (Linke). Er ist auch Mitglied des Beirats, der Migranten hilft, ihre Interessen zu...

Neukölln soll einen Tourismus-Beirat bekommen. Das haben die Bezirksverordneten bei ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen. „Tourismus wird zum Problem, wenn Gastronomie das kiezversorgende Gewerbe ersetzt, nächtlicher Lärm stört und Hotels, Hostels und Boarding das Wohnen verdrängen“, begründet Marlis Fuhrmann (Linke) ihren Antrag. Sie möchte, dass Anwohner, soziale Träger, Gastronomie und Verwaltung sich regelmäßig treffen und über die Entwicklung und Steuerungsinstrumente spricht....

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

Neukölln. Anne Helm, Neuköllner Abgeordnete für die Linke, stand auf der Todesliste des rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. Das teilte die 30-jährige Politikerin am 29. April per Twitter mit. Die Information habe sie vom Landeskriminalamt erhalten. Franco A. hatte sich als syrischer Asylsuchender ausgegeben und offensichtlich Anschläge geplant. Die Polizei fand bei ihm eine Liste mit Namen möglicher Opfer, darunter den von Anne Helm. Die Linken-Politikerin ist politische Sprecherin...

Britz. Können die Gebäude an der Ecke Haarlemer und Neue Späthstraße weiter als Flüchtlingsheim genutzt werden? Der Pachtvertrag läuft zum Jahresende aus, ein Abriss ist möglich – und dass, obwohl Berlin so dringend Unterkünfte braucht wie selten zuvor. Wie aus einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Elke Breitenbach (Linke) an die Senatsverwaltung hervorgeht, ist das Grundstück an der Haarlemer Straße, auf dem die beiden Asylheimgebäude Anfang 2014 errichtet worden sind, am 14. Juli an die...