Linke

Neukölln. Trotz herber Verluste von 8,1 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2019 konnten sich die Grünen mit 19,4 Prozent der Stimmen bei der Europawahl als stärkste Kraft im Bezirk behaupten und liegen damit knapp vor der CDU mit 18,7 Prozent. Platz drei und vier belegen SPD (13,4 Prozent) sowie die AfD (10,1 Prozent). Die nächste beiden Plätze gingen an Die Linke (zehn Prozent) und an das Bündnis Sahra Wagenknecht BSW (5,8 Prozent). Die FDP landet bei drei Prozent. Die Wahlbeteiligung lag im...

Tempelhof-Schöneberg. Trotz herber Verluste von 9,4 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2019 konnten sich die Grünen mit 23,1 Prozent der Stimmen bei der Europawahl als stärkste Kraft im Bezirk behaupten. Platz zwei bis vier belegten CDU (20,4), SPD (15,3 ) sowie die AfD (8,5 ). Die nächste beiden Plätze gingen mit jeweils 5,7 Prozent an Linke und das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW). Anders als bei Bundestagswahlen gibt es bei denen zum Europäischen Parlament keine Fünf-Prozent-Hürde. Damit...

Ginge es nach dem Willen der Luxemburger Urbane Mitte Besitz S.à.r.l., dann würde es künftig sieben Bürohochhäuser am Gleisdreieckparks geben, zwar mit Flächen für Sport, Kunst und Kultur, aber ohne bezahlbaren Wohnraum. Die Pläne sind im Bezirk unbeliebt, doch vor einer Änderung schreckten Bezirk und Senat bisher wegen drohender Entschädigungszahlungen zurück. Doch die müssen sie nicht fürchten, zeigt ein neues Gutachten. Schon ein von der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck und den Naturfreunden...

Grüne und Linke haben an das Bezirksamt appelliert, sich beim Senat für die Übernahme des „Radnetzes 2.0“ stark zu machen. Das Fahrradroutenkonzept hatten Verkehrs- und Umweltverbände eigens für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erarbeitet. Über die Radinfrastruktur im Bezirk wird schon lange diskutiert. Viele Radwege sind zu schmal, kaputt oder schlichtweg nicht da. Das Netzwerk "Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf", die Stadtteilgruppe City West des ADFC Berlin und der VCD...

Immer wieder finden auf dem Kurfürstendamm illegale Autorennen statt. Um das zu stoppen, schlagen die Grünen in der BVV ein Bündel von Maßnahmen vor. Auch SPD und Linke fordern ein konsequenteres Vorgehen gegen die Raser. Mehr Blitzer, mehr Kontrollen, verengte Fahrbahn: Die Fraktion der Grünen will den Rasern so viele Hindernisse wie möglich in den Weg legen. „Mehr Geschwindigkeitsmessungen mit sofortigem Bußgeld bei Verstößen, aber auch stell enweise die Verengung der Fahrbahn sind einige der...

Der Abriss des Stadions im Jahn-Sportpark ist jetzt auch auf kommunalpolitischer Ebene beschlossene Sache. Die Bezirksverordneten haben sich auf Antrag der SPD dafür ausgesprochen – gegen die Stimmen von Grünen und Linken. Unter dem Titel die "BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus" hatte die SPD per Antrag das Bezirksamt aufgefordert, sich für den Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion einzusetzen. Ein strittiger Punkt, vor allem für die Grünen und Linken. Die...

Der Streit um den Umbau des Karstadt-Hauses am Hermannplatz geht weiter. Grüne und Linke aus Friedrichshain-Kreuzberg haben einen Protestbrief an Berlins Regierenden geschrieben. Einspruch kommt auch aus der City West. In ihrem Brief kritisieren acht Bezirksverordnete, Fraktionsmitglieder und Abgeordnete von Grünen und Linken den geplanten Umbau des Karstadt-Hauses am Hermannplatz. „Der Senat plant, dem Bezirk das Planungsrecht über den Karstadt-Standort zu entziehen. Wir halten das nicht nur...

Wofür steht das Denkmal für Gefallene des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der evangelischen Versöhnungskirchengemeinde? Darüber gab es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eine Kontroverse zwischen den Fraktionen. Die AfD hatte in einem Antrag gefordert, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche, Alt-Biesdorf 59, in die Denkmalliste des Landes Berlins aufzunehmen und zu restaurieren. Der AfD-Verordnete Werner Wiemann betonte,...

Hansaviertel. Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat dem fraktionsübergreifenden Antrag von Grünen, Linken und SPD zugestimmt, das Hansaviertel in die Förderung „Städtebaulicher Denkmalschutz“ des Landes Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme ins Programm ermöglicht den Ausbau von bislang nicht genutzten S-Bahnbögen für Theater, Kunst und Kultur. KEN

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit schon...

Britz. Können die Gebäude an der Ecke Haarlemer und Neue Späthstraße weiter als Flüchtlingsheim genutzt werden? Der Pachtvertrag läuft zum Jahresende aus, ein Abriss ist möglich – und dass, obwohl Berlin so dringend Unterkünfte braucht wie selten zuvor. Wie aus einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Elke Breitenbach (Linke) an die Senatsverwaltung hervorgeht, ist das Grundstück an der Haarlemer Straße, auf dem die beiden Asylheimgebäude Anfang 2014 errichtet worden sind, am 14. Juli an die...