Linksfraktion

Lichtenberg. Für die März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Linksfraktion einen Antrag vorbereitet, in dem sie fordert, die in der KultSchule ansässigen Vereine bei der Suche nach Ausweichräumen zu unterstützen. Die geplante Sanierung des Gebäudes sei zwar notwendig und wünschenswert, bei den Mietern herrsche jedoch große Unsicherheit, was die Perspektive während und nach den Bauarbeiten betreffe, heißt es in der Begründung. Der Bezirk solle bei der Suche nach Alternativen...

Karlshorst. Den 125. Geburtstag feiert Karlshorst in diesem Jahr – aus Anlass des Jubiläums bringt die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag in die nächste Tagung am 20. Februar ein: Danach soll das Bezirksamt bis Ende des Jahres 2021 mindestens 125 Bäume in Karlshorst pflanzen lassen. Es wäre ein Beitrag zur Verschönerung des Ortsteils und zur Verbesserung des Stadtklimas, heißt es in der Begründung des Antrags. Vorrangig sollten für die Neupflanzungen freie...

Darf sich die Bundeswehr im Bezirk als Ausbilder präsentieren und quasi Nachwuchs rekrutieren? Über diese Frage debattierte jetzt die Bezirksverordnetenversammlung. Die Linksfraktion hatte einen Antrag gegen „unangemessene Bundeswehrwerbung“ eingebracht. Sie wollte damit das Bezirksamt ersuchen, der Bundeswehr bei kommenden Ausbildungsmessen keine Plattform mehr zu bieten, sich als Ausbilder und Arbeitgeber zu präsentieren. Hintergrund ist der jährlich mit dem Bezirksamt Pankow und dem...

In ihrer Sitzung am 26. November hat die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, sich für die Belebung des Stadtplatzes an der Wustrower Straße 18 einzusetzen. Mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 13. Dezember fordert sie das Bezirksamt auf, gemeinsam mit geeigneten Partnern für eine Aufwertung des Platzes Sorge zu tragen. Außerdem plädiert die Fraktion dafür, die Immobilie in der Wustrower Straße 18 ins Bezirksvermögen zu übernehmen....

Hellersdorf. Der Schulhof der Konrad-Wachsmann-Oberschule soll modernisiert werden. Dies fordern nun doch alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zunächst hatte der Hauptausschuss einen fast gleichlautenden Antrag der Linksfraktion abgelehnt. Die Mehrheitsfraktionen von SPD, CDU und B’90/Grüne wollten erst prüfen lassen, ob eine Modernisierung wirklich notwendig ist. Die Bürger in Hellersdorf waren sich dessen zuvor schon sicher. Sie hatten das Projekt im Bürgerhaushalt auf den...