Linksfraktion

Die Planungen für die nächsten Bauabschnitte der Kastanienallee müssen überarbeitet und diese Straße muss endlich erneuert werden. Das fordert die BVV per Beschluss. Die Straßenbeläge der Kastanienallee im unsanierten Abschnitt sind marode. Es existieren zum Teil keine Fußwege und es gibt weder sichere Überquerungsmöglichkeiten noch Radwege. Täglich durchfahren Hunderte Lkw die Straße, was für die Anwohner zu Lärmbelästigungen, bebenden Häusern und schlaflosen Nächten führt. Deshalb soll die...

Um die erste Kiezblock-Maßnahme im Kaskelkiez ist ein Streit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entbrannt. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, AfD und BSW wurde beschlossen, den Poller unterhalb der S-Bahnbrücke in der Stadthausstraße wieder zu entfernen. Der Poller in der Stadthausstraße wurde am 19. Dezember vergangenen Jahres eingeweiht. Seine Aufstellung durch das Bezirksamt geht auf einen Einwohnerantrag „Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr“ zurück. In den...

Nach der Wahlwiederholung am 12. Februar tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März, 17.30 Uhr, zu ihrer konstituierenden Sitzung im BVV-Saal an der Fröbelstraße 17 zusammen – allerdings in veränderter Zusammensetzung. Mit einem Zugewinn von vier Sitzen ist die CDU-Fraktion mit zwölf Verordneten nun zweitstärkste Fraktion. Die Bündnisgrünen verloren zwar einen Sitz, sind mir 15 Verordneten aber immer noch stärkste Fraktion. Die Linksfraktion verlor ebenfalls einen Sitz und ist...

Die Begegnungsstätte Stille Straße 10 soll nun endlich langfristig gesichert werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Linksfraktion und mit Unterstützung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Damit wird den Nutzern der Einrichtung ein Signal gegeben, auf das sie seit nunmehr einem Jahrzehnt gewartet haben. Denn am 1. Juli 2012 besetzten Senioren aus Protest gegen die geplante Schließung ihre Einrichtung an der Stille Straße 10, die...

Für Eugeniu Botnari soll es endlich ein würdiges Gedenken geben. Deshalb sollte der Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg nach ihm benannt werden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Eugeniu Botnari war am 17. September 2016 vom damaligen Edeka-Filialleiter im Bahnhof des Diebstahls bezichtigt und danach brutal verletzt worden. Er verstarb wenig später an den Folgen eines Schädel-Hirn-Traumas. Mit ursächlich war ein Schlag des einstigen Filialleiters. Der wurde wegen...