Luftreinhalteplan

Für „völliges Unverständnis“ bei den grünen Bezirksverordneten sorgt das Vorhaben von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU), auf 34 Berliner Hauptstraßen Tempo 30 aufzuheben und die Autos wieder mit 50 Kilometern pro Stunde fahren zu lassen. In Tempelhof-Schöneberg sind sieben Abschnitte betroffen. Die Grünen fürchten um die Sicherheit von Kindern auf ihrem Schulweg. Hintergrund ist der Entwurf zum neuen Berliner Luftreinhalteplan. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die rechtlichen Gründe für...

Weil die Luftqualität „deutlich besser“ geworden ist, will Umwelt- und Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) die 34 Tempo-30-Zonen auf Hauptstraßen wieder zu Tempo-50-Strecken machen. An diesen Streckenabschnitten könnten die Luftqualitätsgrenzwerte auch ohne Tempo 30 eingehalten werden, heißt es aus der Verkehrsverwaltung. Die vor Jahren aus Umweltgründen erlassenen Tempolimits müssten deshalb aus rechtlichen Gründen aufgehoben werden. „Schon seit vier Jahren können alle geltenden Grenzwerte...

Die Senatsverkehrsverwaltung möchte, dass auf der gesamten Martin-Luther-Straße bald wieder mit Tempo 50 gefahren wird. Das lehnt die Mehrheit der Bezirksverordneten jedoch ab. Sie stimmte dafür, dass zwischen Motz- und Lietzenburger Straße weiter eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern gilt. So ist es seit 2018. Damals wurde das Tempo auf dem rund 250 Meter langen Teilstück aus Gründen der Luftreinhaltung herabgesetzt. Die Senatsverwaltung nenne zwei Gründe für die beabsichtigte...

Seit 3. September 2018 gilt auf dem Tempelhofer Damm zwischen Alt-Tempelhof und Ordensmeisterstraße Tempo 30. Dort will die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ermitteln, welche Auswirkungen die Geschwindigkeitsbegrenzung auf die Luftqualität hat. Ein Zwischenergebnis zeigt, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid noch immer überschritten wird. Erlaubt sind laut einer EU-Richtlinie – im deutschen Recht die „39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ –...