Manja Schreiner

Die Fraktionen der Linken, SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machen sich Sorgen, wie es im Bezirk mit dem Ausbau der Radwege weitergeht. Grund dafür ist eine Ankündigung der neuen Verkehrssenatorin. Hintergrund: Nach der Wiederholungswahl im Februar hat die CDU die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt von den Grünen übernommen. Die neue Senatorin Manja Schreiner dreht nun jedoch einiges zurück, was unter ihrer grünen Vorgängerin Bettina Jarasch...

Die Fraktionen der Linken, SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machen sich Sorgen, wie es im Bezirk mit dem Ausbau der Radwege weitergeht. Grund dafür ist eine Ankündigung der neuen Verkehrssenatorin. Nach der Wiederholungswahl im Februar hat die CDU die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt von den Grünen übernommen. Die neue CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner dreht nun jedoch einiges zurück, was unter ihrer grünen Vorgängerin Bettina Jarasch...

Die Tage des Pop-up-Radwegs auf der Kantstraße sind offenbar gezählt. Wegen der Baustelle auf dem Kaiserdamm soll die Radspur für Busse frei werden. Die FDP ist dafür, die Linken sind dagegen. Auf der Kantstraße sollen Busse streckenweise bald auch den temporären Radweg nutzen dürfen. Die Freigabe für die großen Gelben hatte Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses angekündet. Grund ist der teils gesperrte Kaiserdamm, der parallel zur Kantstraße...

Auf der Friedrichstraße zwischen Leipziger und Französischer Straße dürfen ab 1. Juli wieder Autos rollen. Deshalb müssen die dort aufgestellten Stadtmöbel verschwinden. Aber wohin mit den teuren Parklets und Co? Sie wurden zu Beginn der Sperrung 2020 angeschafft, die Kosten lagen bei 156 000 Euro. Jetzt wurde eine schnelle Lösung gefunden. Stadträtin Almut Neumann (Grüne), zuständig für Straßen und Grünflächen, stellt an mehreren Orten im Bezirk kleine Stadtplätze in Aussicht. Dort sollen ab...

Der Endlos-Streit um die Friedrichstraße geht in die nächste Runde. Ab Juli dürfen dort erstmal wieder Autos rollen. Ab Herbst will der Senat ein Konzept mit Anrainern erarbeiten. Seit Ende Januar ist die Friedrichstraße Fußgängerzone. Das erneute Autoverbot setzte Berlins damalige Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) kurz vor der Wiederholungswahl mit dem Bezirk Mitte durch. Ein Konzept sollte später präsentiert werden. Bis auf ein paar Blumenkübel und Sitzmöbel passierte aber nichts. Nun...

Weil keine besondere Dringlichkeit einer Umsetzung der Teileinziehung der Friedrichstraße bestehe und mehrere Widersprüche gegen die Teileinziehung (auch verbunden mit gerichtlichem Eilverfahren) vorliegen, hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt gestern bekanntgegeben, die Anordnung zur Vollziehung der Teileinziehung aufzuheben. Der aktuell gesperrte Teil der Friedrichstraße wird ab dem 1. Juli 2023 wieder für den KFZ-Verkehr freigegeben. Vom Verkehrssenat wird...

Die Frage nach Park-and-Ride-Anlagen im Bezirk hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. Mai zu einem Streit zwischen Grünen und der CDU geführt. Auch im Anschluss ging die Auseinandersetzung weiter. Der Bezirk sehe grundsätzlich einen Bedarf an solchen Anlagen, erklärte Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Andreas Rietz. Darin hatte er das Bezirksamt zu einer Einschätzung zu entsprechenden Aussagen der neuen Verkehrssenatorin...

Pankow. Mit 90 Prozent Zustimmung ist Dirk Stettner als Vorsitzender der CDU Pankow auf einem Kreisparteitag wiedergewählt worden. Stellvertretend zur Seite stehen ihm für die nächsten zwei Jahre erneut die Abgeordneten Johannes Kraft und Stephan Lenz sowie der neue stellvertretende Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, David Paul, der ebenfalls mit großer Zustimmung gewählt wurde. Wiedergewählt wurden ebenfalls der Verordnete Sascha Groß als Schatzmeister, die stellvertretende...

Pankow. Als erste von den in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien hat die Pankower CDU ihre Kandidaten für die Wahlen am 18. September 2016 nominiert. Im Pankower CDU-Kreisverband gilt seit einigen Jahren das Mitgliederprinzip. Das heißt, alle Mitglieder des Kreisverbandes können über die Kandidaten abstimmen. Insgesamt 270 Mitglieder nutzten diese Möglichkeit auf dem kürzlich stattgefundenen Kreisparteitag. Die Bezirksliste zur...