Marcel Luthe

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

Der Anfrage-König im Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe (fraktionslos), hat sich den kompletten Fuhrpark der Polizei auflisten lassen. In der Tabellenkolonne von Innenstaatssekretär Torsten Akmann zu Luthes Anfrage „Kraftfahrzeuge der Polizei VI“ werden auf 120 Seiten insgesamt 2850 Fahrzeuge – Transporter, Busse, Pkw und Motorräder – nach Zulassungsdatum, Kilometerstand, Marke und Modell, Fahrzeugtyp, Schadstoffklasse und Nummernschild aufgeführt. Ältestes Fahrzeug ist ein 1985-er Daimler-Lkw mit...

Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sind eine Frau und ein Mann aktuell gemeldet, die beide 1907 geboren sind. Das geht aus den Zahlenkolonnen auf 30 Seiten hervor, die Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) für den Anfragenkönig Marcel Luthe (fraktionslos) zusammengestellt hat. Der frühere FDP-Abgeordnete wollte vom Senat wissen, wie viele Personen jeweils welchen Geburtsjahres und Geschlechts in Berlin aktuell gemeldet sind und wie sich diese Personen auf die Bezirke verteilen. Smenteks...

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...

Der vom rot-rot-grünen Senat beschlossene und vom Bundesverfassungsgericht im April gekippte Mietendeckel hat das Land etliche Millionen Euro gekostet. Allein für Personal- und Verwaltungskosten sind in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen rund 4,7 Millionen Euro angefallen. Das geht aus einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Danny Freymark mit dem Titel „Der verfassungswidrige Mietendeckel und seine Folgen für Mieterinnen und Mieter und das Land Berlin“ hervor. Wie die für Wohnen...

Berlin. Anfragenweltmeister Marcel Luthe (fraktionslos) wollte vom Senat wissen, welche Einsatzcodes der Feuerwehrcomputer so alles vergibt, wenn er die Rettungswagen losschickt. Die Innenverwaltung listet auf 68 Seiten alle Codes inklusive dazugehöriger „Klartexte für Einsatzanlass“ auf. Von Bauchschmerzen bis Flugzeugabsturz ist alles dabei, was die Retter so auf ihre Schirme bekommen. 2020 wurden Hunderte Codes geändert. DJ

Im vergangenen Jahr mussten Anrufer beim Notruf 110 durchschnittlich 17 Sekunden warten, bis ein Polizeibeamter abgenommen hatte. Die längste Zeit in der Warteschleife lag bei rund 13 Minuten. Das geht aus den Zahlenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Thorsten Akmann (SPD) für den fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Wartezeiten bei Notrufen“ zusammengestellt hat. Am schnellsten wurde ein Anruf 2020 nach sechs Sekunden entgegengenommen. Die...

Die durchschnittliche Zahl der Krankentage der Beschäftigten in den Senats- und Bezirksverwaltungen sowie bei Feuerwehr und Polizei lag 2019 bei 37 Kalendertagen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken hervor, die er dem fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Krankenstand bei Polizei, Feuerwehr und Verwaltung“ zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt sind im Landesdienst knapp 123 000 Menschen beschäftigt, knapp 24 000 von ihnen...

Berlin. In den bezirklichen Gesundheitsämtern haben bisher 645 Soldaten der Bundeswehr beim Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das geht aus der Antwort des Chefs der Senatskanzlei, Christian Gaebler, auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Soldaten unterstützen die Ämter per Amtshilfeersuchen des Senats bei der Kontaktverfolgung möglicher Infizierter und telefoniert in den Corona-Einsatzzentren. DJ

Berlin. In den vergangenen 14 Monaten hat die Polizei 2681 „Verkehrsordnungswidrigkeiten von Fahrzeugen mit Behördenkennzeichen“ registriert. Den Großteil der Verstöße machen Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtfahrten aus. 2080 mal wurden Fahrer von Dienstfahrzeugen erwischt. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe mit dem Titel „all animals are equal“ hervor. Berlins Anfrage-Weltmeister wollte wissen, wie...

Charlottenburg. Die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg Wilmersdorf lädt für Mittwoch, 30. Oktober, von 19 bis 21 Uhr zum Bürgerforum in das Europa Center, Tauentzienstraße 11, ein. Es geht um die Gestaltung der City West, im Vordergrund soll die Diskussion von Ideen und Vorschlägen, wie beispielsweise attraktive Bauprojekte und eine moderne Verkehrsplanung mit der Sicherheit im Stadtraum vereint werden können, stehen. Wie lässt sich die Aufenthaltsqualität erhöhen?...

Mitte. Unter den öffentlichen Bezirksbibliotheken hat die Stadtbibliothek Mitte den größten Medienbestand. Insgesamt 486 381 digitale und Printmedien stehen in den Regalen. Das geht aus der Antwort von Kulturstaatsseketär Torsten Wöhlert (Linke) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe zum Thema Bibliotheken hervor. Die sieben Bezirksbibliotheken verfügen mit insgesamt 7212 Quadratmeter auch über die größte Publikumsfläche im Bezirksvergleich. Das ist mehr als doppelt so viel wie in...

Schöneberg. Der FDP-Politiker Marcel Luthe, Innenexperte seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, hat ein Jahr gebraucht, um sich von der Kriminalität an Berliner Schulen und in ihrem unmittelbaren Umfeld ein klares Bild zu verschaffen. Dafür musste Luthe sogar vor den Verfassungsgerichtshof des Landes ziehen und annähernd 700 kleine Anfragen stellen, für jede Berliner Bildungseinrichtung eine. In Schöneberg hält die Gustav-Langenscheidt-Schule in der Belziger Straße 43-51 den traurigen...

Moabit. Der FDP-Politiker Marcel Luthe, Innenexperte im Abgeordnetenhaus, hat sich über Straftaten an Schulen einen Überblick verschafft. Dazu stellte er unter anderem 700 kleine Anfragen an den Verfassungsgerichtshof des Landes. Ergebnis: In Moabit steht die Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule in der Quitzowstraße 141 bei Diebstahl, Körperverletzung, Drogendelikten und Sachbeschädigungen an erster Stelle. Zwischen 2014 und 2017 hat die Polizei hier 134 Fälle registriert, 32 ereigneten sich im...