Marijke Höppner

In diesem Monat werden die Bezirksverordneten nicht mehr zu einer Plenarsitzung zusammenkommen. Diese Entscheidung traf der Ältestenrat der BVV. Eigentlich muss die Bezirksverordnetenversammlung aufgrund gesetzlicher Vorschriften mindestens alle zwei Monate tagen. Durch das Coronavirus wird jedoch eine Ausnahme gemacht. Das Gesetz sieht nach Angaben der Grünen keine Sanktionen vor, wenn eine BVV von diesem Turnus abweicht. „Angesichts der Pandemie-Situation ist nach Auffassung der...

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Fraktion hat sich in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung für einen Fördertopf im Bereich der Antisemitismusprävention und Demokratiebildung ausgesprochen. Dieser soll in einem Volumen von mehr als 20 000 Euro für das Jahr 2019 eingerichtet werden. „Es soll Schulen und Träger der Jugendhilfe möglich sein, kleinere Fördersummen bis 2000 Euro für Workshops und Projekttage für Kinder und Jugendliche bzw. Fortbildungen und Beratungen für Fachpersonal zu...

Tempelhof-Schöneberg. Auf Empfehlung des Jugendhilfeausschusses unter Vorsitz von Marijke Höppner (SPD) hat die Bezirksverordnetenversammlung dafür gestimmt, ein Haus der Jugend, wie es die Gewobag in einer Projektskizze dargelegt hat, zu schaffen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, im Bezirk einen Ort zu finden, an dem ein solches Angebot denkbar ist. Im zu bestimmenden Quartier müssen „Defizite“ bestehen oder absehbar sein. KEN

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 22. September mit der Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Er hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro pro Jahr. In einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von SPD und Grünen heißt es unter anderem, dass Tempelhof-Schöneberg aufgrund einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken „finanziell vergleichsweise gut“...

Tempelhof-Schöneberg. Vom Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bestätigt, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob die Stellen des Regionalsozialpädagogischen Dienstes (RSD) im Bezirk als Mangelberuf deklariert werden können. Der Vorteil einer Anerkennung dieser Stellen als Mangelberuf liegt darin, dass Erfahrungsstufen ohne größere Begründung und Aufwand vorweg gewährt werden können. In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die...