Marlene Heihsel

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Anfang Dezember sah die Diese eG "weißen Rauch" aufsteigen. Die beantragten Mittel aus der Genossenschaftsförderung der Investitionsbank Berlin (IBB) würden jetzt ausbezahlt. Gleiches gelte für den Zehn-Prozent-Zuschuss des Landes für zwei der insgesamt sieben beziehungsweise eigentlich nur noch sechs bisher erworbenen Immobilien. Ob diese zugesagte Unterstützung jetzt eine Art Befreiungsschlag bedeutet, muss sich aber erst noch zeigen. Alle Probleme sind damit noch nicht vom Tisch. Sowohl die...

Im Sitzungssaal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Kreuzberg scheint die Zeit irgendwann stehen geblieben zu sein. Selbst das Hochfahren eines Beamers sorgt dort für Probleme. Umso erstaunlicher war die aktuelle technische Neuheit, die am 30. Januar vorgestellt wurde. Die Mitglieder des Friedrichshain-Kreuzberger Parlaments können nämlich jetzt elektronisch abstimmen. Alle bekamen eine Art Fernbedienung in die Hand gedrückt, mit deren Hilfe sie künftig ihr Votum ausdrücken...

Am Ende stand die Forderung nach einem "Neustart". So formuliert von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor allem an die Adresse der WBM. Gleichzeitig wurde der Einwohnerantrag gegen die geplante Nachverdichtung an der Landsberger Allee 62-72 mehrheitlich beschlossen. Dessen Protagonisten, Anwohner der Landsberger Allee 62-72, waren aber auch nach diesem Verlauf in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses nicht uneingeschränkt zufrieden. Denn mehrfach wurde ebenfalls betont, dass...

Volker Härtig präsentierte sich einmal mehr in Hochform. "Wir erleben gerade den größten Bauskandal in der Geschichte unseres Bezirks", wetterte der SPD-Bürgerdeputierte. Härtig ist als Kritiker bezirklicher Baupolitik eine feste Größe im Stadtplanungsausschuss. Seine Superlativ-Skandal-Suada bei der Sitzung am 21. November galt dem ausgehandelten Kompromiss für die Zukunft des Postscheckareals am Halleschen Ufer. Die Ausschussmitglieder erfuhren bei diesem Termin zum ersten Mal Offizielles...

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in einigen...

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen ein...

Der Stadtrat hatte "neue Entwicklungen" zu vermelden. Die stießen auch auf einiges Wohlwollen. Allerdings besteht bei manchen Fragen weiterhin Klärungsbedarf. Einmal mehr ging es bei der Sitzung des Stadtplanungsausschuss am18. April um die Zukunft des ehemaligen Bockbrauereigeländes an der Fidicinstraße. Das Areal ist bisher ein Gewerbestandort. Der Eigentümer, die Bauwert-Immobiliengesellschaft, plante dort ein reines Wohnquartier. Das verhinderte der Bezirk durch eine Veränderungssperre....

Schmale Stühle, die seitlich zur Hauswand platziert werden. Ausklappbare Stehtische. Fensterbänke mit Sitzflächen. Niemand soll behaupten, dass hier nicht Fantasie im Spiel war. Solche und weitere Vorschläge enthielt ein Antrag, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Februar einstimmig beschloss. Er soll dazu dienen, die Situation in der Mainzer Straße zu befrieden. Dort ist nicht ausuferndes nächtliches Treiben das Problem, wie einige Meter weiter im Simon-Dach-Kiez, sondern eher...

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht vom...

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die in manchen Gegenden inzwischen katastrophale Situation bei den Schulplätzen sei so nicht vorhersehbar gewesen. Dieses Argument ist selbst heute noch zu hören, auch wenn es bereits in der Vergangenheit immer wieder in Zweifel gezogen wurde. Richtig ist, dass die heutige Misere mehrere Ursachen hat. Zunächst wurden noch bis vor einigen Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg Schulstandorte geschlossen. Die Max-Kreuziger-, die Rosegger-, die inzwischen legendäre...