Martin Rutsch

Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV über die vom Bezirksamt im kommenden Jahr geplanten Maßnahmen in der Radwegeplanung berichtet. Sie wies zugleich die Vorwürfe der Linksfraktion zurück. Der Bezirksverordnete Martin Rutsch hatte bei der Formulierung seiner Fragen in einer Großen Anfrage unter anderem behauptet, dass andere Bezirke schneller vorankommen würden. „Was läuft in unserem Bezirk anders, dass es offensichtlich für diesen Fachbereich Personalprobleme gibt?“, lautete...

Werbung für alkoholische Getränke in der Nähe von Kitas und Schulen sollte unterbunden werden, meinen die Linken. Ihrem Antrag schlossen sich bei der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung im August 2018 auch die anderen Fraktionen an. „Das Bezirksamt hat bezüglich des Inhalts von Werbeanlagen nur geringfügige Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen“, teilte Christiane Heiß (Grüne) nun kürzlich nach Prüfung des Sachverhalts mit. Die unter anderem für das Straßen- und das Ordnungsamt zuständige...

Tempelhof-Schöneberg. Martin Rutsch, Verordneter der Linksfraktion, würde die im Bezirk befindlichen Grünpfeile gern entfernen lassen. „Sie sollen dazu dienen, für Autofahrende die Wartezeit an roten Ampeln zu verkürzen. Dieser Vorteil geht allerdings auf Kosten von anderen Verkehrsteilnehmenden.“ Der Grünpfeil werde daher – nicht zu verwechseln mit dem grünen Pfeil an Ampeln – auch vom Fachverband Fußverkehr Deutschland kritisiert. „Die derzeitige Regelung, nach der Autofahrende erst vor einer...

Tempelhof-Schöneberg. Der BVV-Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt hat sich dem Antrag der Linksfraktion angeschlossen, Alkoholwerbung in der Nähe von Kitas und Schulen unterbinden zu wollen. Das Bezirksamt soll dies in Abstimmung mit den Einrichtungen sowie den Besitzern der Werbeflächen prüfen. „Die Gefahr von Alkoholwerbung besteht darin, dass der Konsum von Alkohol beschönigt wird, ohne dass auf entsprechende Gefahren hingewiesen wird“, so der jugendpolitische Sprecher der Linken,...