Martina Klement

Wenn in Berlin ein neues Bürgeramt eröffnet, geschieht dies meist ohne großen Aufwand. Am 4. September war das anders. Unter großer Beteiligung eröffnete an diesem Tag das neue Bürgeramt im New Staaken Center an der Obstallee. Nicht nur das Bezirksamt, auch die Berliner Landesregierung mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an der Spitze nahm an der Eröffnung teil. Denn der Termin hatte symbolische Bedeutung, sollte er doch zeigen, dass es an einer der Baustellen der Berliner...

Berlin hat ein großes Problem mit den Terminen in seinen zwölf Bürgerämtern. In den Bezirken sind 191 Stellen an insgesamt 119 Standorten nicht besetzt. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin für Digitalisierung, Martina Klement, auf eine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) zum Thema „Terminvergabe bei den Bürgerämtern“ hervor. Wer online einen Termin in einem der Bürgerämter buchen möchte, bekommt meistens die Meldung „Leider sind aktuell keine Termine für ihre Auswahl...

Eine rasche Wiedereröffnung des Bürgeramts in der Egon-Erwin-Kisch-Straße fordern die Hohenschönhausener Abgeordneten Martin Pätzold und Danny Freymark (beide CDU). Wie berichtet können seit Ende September dort keine Anliegen mehr vorgetragen werden. Die Mitarbeiter sind im Wohnungsamt für die Bearbeitung von Wohngeldanträgen eingesetzt. Wegen der seit Anfang 2023 geltenden neuen gesetzlichen Regelungen kam es dort zum Bearbeitungsstau. Aktuell müssen Antragsteller etwa 23 Wochen auf einen...

Das Projekt „Free Wi-Fi Berlin“ ist seit dem 1. Januar 2022 offline. Es wurde nach einer fünfjährigen Pilotphase abgeschaltet. Jetzt hat der Senat das stadtweite Umsonst-Internet beerdigt. Berlins kostenloses öffentliches WLAN-Netz ist seit fast zwei Jahren abgestellt. Die vom Senat beauftragte Nürnberger Betreiberfirma ABL Solutions hatte nach Auslaufen des Pilotprojektes zum 1. Januar 2022 das Umsonst-Internet mit zuletzt 2050 WLAN-Access-Points an 499 Standorten außer Betrieb genommen....

Moderner und digital soll er werden, der Vorplatz vom Bahnhof Zoo. „Smart Space Hardenbergplatz“ heißt der Pilot. Eine Installation stellt das Projekt jetzt der Stadtgesellschaft vor. Rund um den Hardenbergplatz werden zahlreiche Großbauprojekte realisiert. Auf dem Platz selbst aber tut sich bislang wenig. Den Berlinern ist er lediglich als Vorplatz vom Bahnhof Zoo bekannt, als Busdrehkreuz und Parkplatz, aber nicht als einladendes Eingangstor zur City West. Der Bezirk will das ändern. Sein...

Das „Bürgeramt der Zukunft“ wird in Kreuzberg getestet – mit Check-in und Abholautomat. Bis auch alle anderen Berliner Bürgerämter digital werden, dauert es aber noch ein paar Jahre. Zwei Monate Wartezeit auf einen Termin im Bürgeramt und dann nochmal vier Wochen, bis der neue Personalausweis endlich abholfertig ist. Berlin hat die Digitalisierung verpasst. Dabei verpflichtet das „Onlinezugangsgesetz“ (OZG) alle Behörden dazu, ihre Verwaltungsleistungen bis 2022 auch digital anzubieten. Bereits...