Marvin Schulz

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat Marvin Schulz als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Die Nominierung sei einstimmig erfolgt, hieß es in einer Mitteilung am 16. Oktober. Offiziell gewählt werden soll er bei einem Kreisparteitag Ende November. Marvin Schulz (29) ist seit 2021 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Zuvor war er Chef der Jungen Union im Bezirk. Der studierte Verwaltungswissenschaftler arbeitete bisher als...

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

Am 14. September hat im Landtag von Thüringen ein Antrag der CDU-Fraktion zum Absenken der Grundsteuer eine Mehrheit gefunden, weil auch die in diesem Bundesland besonders rechtsradikale AfD dem Antrag zustimmte. Seither wird von vielen Seiten die vor allem durch die CDU eingerissene „Brandmauer“ nach rechtsaußen beklagt. Am Abend vor dem Thüringer Ereignis hat es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf während der Entscheidungen zum künftigen Haushaltsplan ein ähnliches...

Karl Cornelius (1868–1938) war Architekt und Landesbauinspektor bei der preußischen Eisenbahn. In dieser Funktion war er für viele Planungen von Bahnhöfen verantwortlich. Darunter auch 1912 für den S-Bahnhof Hermsdorf. Direkt am Bahnhof, an der Ulmen- und Wachsmuthstraße, soll Karl Cornelius jetzt als Namensgeber eines bisher namenlosen Platzes gewürdigt werden. Dies schlägt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor. Die Union bezieht sich dabei auf das Ergebnis einer...

Der ehemalige Bürgermeister von Reinickendorf, Frank Balzer, ist beim CDU-Kreisparteitag am 23. Juni als Vorsitzender seiner Partei im Bezirk bestätigt worden. Der 58-Jährige, seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, erhielt 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden die Reinickendorfer Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner sowie die Abgeordneten Michael Dietmann und Stephan Schmidt gewählt. Verkehrs- und Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel bleibt...

Der von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verhängte vorläufige Stopp des Radwegausbaues erhitzt weiter die Gemüter. Im Bezirk steht der im letzten Moment die noch nicht freigegebenen Strecke entlang der Ollenhauerstraße im Mittelpunkt des Konflikts. Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kritisierten vor allem das Verhalten von Reinickendorfs Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU). Sie habe dazu im Verkehrsausschuss der BVV nur ausweichende Antworten gegeben. „Selbst...

Mit den Konsequenzen aus der Wahlwiederholung hat sich Reinickendorf einigermaßen Zeit gelassen. Am 19. April sollen sie aber vollzogen werden. An diesem Tag findet die nächste BVV-Sitzung statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Bürgermeisterin. Wie mehrfach berichtet, erhebt die CDU nach ihrem klaren Wahlsieg im Bezirk Anspruch auf das Amt. Neue Rathauschefin soll Emine Demirbüken-Wegner werden, bisher Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Von ihrer Wahl ist auszugehen,...

Auf Landesebene verhandeln CDU und SPD über eine Regierungskoalition. In Reinickendorf sind die Gräben zwischen den beiden Parteien dagegen noch immer tief. Das zeigte sich bei der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März. Die Christdemokraten spielten bei der Neu-Konstituierung nach der Wahlwiederholung gleich ihre wiedergewonnene Stärke aus. Zu spüren bekamen dies besonders die Sozialdemokraten. Der wichtigste Punkt der Tagesordnung sollte die Wahl eines neuen...

Die Mobilitätswende im Bezirk voranzubringen war ein Schwerpunkt des bisherigen Zählgemeinschafts-Bündnisses „Reinickendorfer Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP. Als besonders wichtig wurde dabei der Radverkehr angesehen. Doch gerade beim Ausbau des Radverkehrsnetzes hat es 2022 keinen Fortschritt gegeben. Dies wurde in der Einwohnerfragestunde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Februar deutlich. Auf die Frage der Kreisvorsitzenden der Jungen Union, Ninja...

Dass sich die Ergebnisse einer Wahl in entsprechenden Mehrheits- und Machtverhältnissen abbilden, liegt im Wesen der Demokratie. In mehreren Berliner Bezirken wie unter anderem in Reinickendorf verhindert dies jedoch die aktuelle gesetzliche Regelung. Die CDU hat die Wiederholung am 12. Februar klar gewonnen. Sie erhebt deshalb Anspruch auf den Bürgermeisterposten. Durchsetzen kann sie den aber nur, wenn sich an der derzeitigen Gesetzeslage etwas ändert. Aktuell sind die Mitglieder des...

Die CDU hat die Wahlwiederholung in Reinickendorf klar gewonnen. Die Union holte 40 Prozent der Stimmen auf Bezirksebene und damit mehr als die Reinickendorfer Ampel ( SPD, Grüne, FDP) zusammen. Mit der Wahl vom 12. Februar hat die Reinickendorfer Ampel keine Mehrheit mehr in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) . Alle drei Parteien erlitten Stimmenverluste. In der BVV kommen sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur noch auf 22 (SPD: 13, Grüne: 7, FDP: 2), die CDU auf 25 Sitze. Zudem...

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

Im Oktober vergangenen Jahres wurde die Fußgängerzone Gorkistraße nach der Umgestaltung wieder eröffnet. Kritik an den Maßnahmen gab es schon vorher und sie hält bis heute an. Die CDU-Fraktion in der BVV forderte in mehreren Anträgen Verbesserungen und Nachbesserungen wie mehr Sitzgelegenheiten, zusätzliche Bäume oder Blumenkübel. Sie habe darin Einwände und Klagen aus der Bevölkerung aufgenommen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz am 4. Januar in der Sitzung des Umwelt- und...

Der CDU-Kreisvorstand hat am 22. November Emine Demirbüken-Wegner als Spitzenkandidatin bei der Wiederholung der BVV-Wahl am 12. Februar vorgeschlagen. Gewählt werden soll sie bei einem Sonder-Kreisparteitag im Dezember. Emine Demirbüken-Wegner ist seit Januar 2021 stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste und eines von drei CDU-Gesichtern im sechsköpfigen Bezirksamt. Aus Sicht der CDU sprechen mehrere Gründe dafür, die 61-Jährige zur Bürgermeisterkandidatin...

Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten ist am 13. November plötzlich und unerwartet gestorben. Er wurde nur 57 Jahre alt. Frank Marten gehörte seit 1993 der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf an und war damit der dienstälteste Bezirksverordnete. Während dieser Zeit gehörte er unter anderem dem Fraktionsvorstand an und war Vorsitzender mehrerer Ausschüsse. Zuletzt leitete er seit Beginn dieser Legislaturperiode den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten. Darüber hinaus fiel Frank...