Maskenpflicht

Fast drei Jahre nach Einführung der Maskenpflicht in den Öffis im April 2020 kann jeder wieder ohne Maske durch die Stadt fahren. Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und Fernverkehr ist in allen Bundesländern Geschichte. In den Öffis waren die Corona-Maßnahmen am längsten gültig. In Geschäften und Restaurants ist das Tragen der Maske schon länger vorbei. Die BVG ist nun dabei, die mehr als 100.000 Aufkleber zur Maskenpflicht in den Bahnen und Stationen zu entfernen. Mit dem Ende der...

Knapp drei Jahre nach Beginn der Corona-Krise endet nun auch in Berlin und Brandenburg die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Im öffentlichen Nahverkehr muss ab 2. Februar niemand mehr eine Maske tragen, wenn er nicht möchte. Das hat der Senat jetzt beschlossen. In Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein wurde die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bereits im vergangenen Jahr aufgehoben. Auch Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen fordern keine Masken mehr. Auch im...

Berlin. Immer mehr Bundesländer schaffen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ab. In Berlin gilt sie „aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie“ weiterhin. Der Senat verteilt deshalb kostenlos 850.000 Schutzmasken für bedürftige Menschen und Obdachlose. Die Masken werden an die Bezirke und an Einrichtungen der Kältehilfe verteilt. Für die Kältehilfe stellt die Senatssozialverwaltung zusätzlich 50.000 Schnelltests zur Verfügung. Anspruch auf kostenlose Masken haben Sozialhilfeempfänger,...

Im Streit um eine erneute Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Gebäuden wie Museen, Bibliotheken und Hochschulen bleibt es vorerst bei Appellen an die Berliner Bevölkerung. Der Senat hat Ende Oktober keine erweiterte Maskenpflicht in Innenräumen beschlossen und „appelliert an die Berlinerinnen und Berliner, in öffentlich zugänglichen Innenräumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten, eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen“. Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) drängt seit...

Panzer und Raketen statt Spritzen und Masken: In den vergangenen Monaten dominierte Putins Ukraineüberfall die Nachrichten. Explodierende Energiekosten, Rekordinflation, Firmenpleiten und Rezessionsängste. Und jetzt kommt auch das Corona-Gespenst mit voller Macht zurück. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt wegen steigender Fallzahlen vor überfüllten Kliniken und vielen Toten und gibt 33 Millionen Euro für eine neue Impf- und Maskenkampagne aus. Auch Berlins Gesundheitssenatorin...

Ein Unbekannter hat Drohbriefe an insgesamt 34 Schulen geschickt. Lehrern wird darin Gewalt angedroht, sollten sie im Herbst und Winter Infektionsschutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Lüften oder Testen umsetzen. Die Briefe kamen an unterschiedlichen Tagen und hatten alle den gleichen Text. Auf einer halben Seite droht der Verfasser der Schulleitung, sollte sie von Schülern das Tragen von Masken oder Corona-Tests verlangen. In harten Worten werden die Lehrer sogar mit dem Tod bedroht. „Die...

Berlin. Nach der am 1. Oktober in Kraft getretenen Berliner Corona-Verordnung bleiben die Corona-Testungen in den Schulen freiwillig. Die Senatsbildungsverwaltung will eine Testpflicht in den Schulen nur dann anordnen, „wenn dies zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur erforderlich ist“, heißt es. Für die Herbst- und Wintermonate wurden und werden ausreichend Schnelltests angeschafft. Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse...

Die Diskussion über die Maskenpflicht in den Verkehrsmitteln nimmt kein Ende. In Flugzeugen gilt sie nun nicht mehr, in Fernzügen doch und bei BVG und S-Bahn scheinbar endlos. Das Problem: Viele juckt die Pflicht nicht mehr. Was im morgendlichen Berufsverkehr noch einigermaßen funktioniert, kehrt sich abends und nachts um. Immer häufiger beobachte ich dann in Bussen und Bahnen, dass der Anteil der Maskenmuffel steigt. Und je später der Abend, desto öfter fallen die Masken. Trotz Beschilderung...

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

Berlin. Die aktuell geltende Corona-Schutzverordnung bleibt bis Ende Juli bestehen. Das hat der Senat auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) beschlossen. Das heißt, die Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt, wie auch in Krankenhäusern, Arztpraxen und Tageskliniken. Auch das Personal und Besucher in Pflegeeinrichtungen müssen Maske tragen. Die Testpflicht für Besucher bleibt, egal ob sie geimpft oder genesen sind. DJ

Berlin. Bewohner in Pflegeheimen müssen keine Maske mehr tragen. Auch die Pfleger können den Pflegebedürftigen endlich wieder ihr Gesicht zeigen. Nur bei körpernahen Tätigkeiten oder auf Wunsch sollen die Pfleger eine Maske tragen. Das hat der Senat beschlossen. Die Masken in den Pflegeheimen waren vor allem für Demenzkranke ein Riesenproblem, weil sie keine Mimik mehr erkennen konnten. Auch Angehörige, die Schwerstkranke oder Sterbende besuchen, müssen in den Zimmern keine Maske mehr tragen....

Lichtenberg. Für den Besuch von Dienstgebäuden und Einrichtungen des Bezirksamts Lichtenberg sowie von bezirklichen Einrichtungen gilt seit Anfang Mai keine Pflicht mehr, eine Maske zu tragen. Allerdings gilt weiterhin eine Empfehlung, dies zu tun, teilt das Bezirksamt mit. Zu den Dienstgebäuden und Einrichtungen zählen unter anderem das Rathaus, die Bürgerämter, die Margarete-Steffin-Volkshochschule, die Schostakowitsch-Musikschule sowie die kommunalen Galerien und alle weiteren...

Reinickendorf. In den Dienstgebäuden des Bezirksamtes gilt weiter die Pflicht, eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske zu tragen. Grundlage dafür ist eine Allgemeinverfügung, die zunächst bis 31. Mai befristet ist. Ausnahmen kann es mit Zustimmung der jeweiligen Leitung in Einrichtungen wie insbesondere der Musikschule, der Jugendkunstschule Atrium sowie in den Jugendfreizeitstätten geben. tf

Reinickendorf. In allen Dienstgebäuden des Bezirksamtes besteht weiter die Pflicht, eine medizinische Maske oder FFP2-Maske zu tragen. Grundlage dafür sei eine Allgemeinverfügung, teilte das Bezirksamt mit. Per Hausrecht könne die Maskenpflicht weiter vorgeschrieben werden. Ausnahmen seien allerdings mit Zustimmung der Behördenleitung in Einrichtungen wie der Musikschule, den Jugendfreizeitstätten oder der Jugendkunstschule Atrium möglich. tf

Lichtenberg. Für den Besuch von Dienstgebäuden des Bezirksamts sowie von bezirklichen Einrichtungen gilt weiterhin die Pflicht, eine medizinische oder eine FFP2-Maske zu tragen. Dazu zählen unter anderem das Rathaus, die Bürgerämter, die Margarete-Steffin-Volkshochschule, die Schostakowitsch-Musikschule sowie die kommunalen Galerien und alle weiteren Kultureinrichtungen. Auch an den Standorten der Stadtbibliothek Lichtenberg besteht die Pflicht zum Tragen einer Maske für Besucherinnen und...

Es fühlt sich ein bisschen wie Normalität an. Seit Anfang April gilt die allgemeine Maskenpflicht nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Im Einzelhandel und am Arbeitsplatz beispielsweise ist die Maskenpflicht aufgehoben, wenn nicht Händler oder Arbeitgeber von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Ob Kunden beim Einkauf eine Maske tragen müssen oder nicht, können also die Geschäftsinhaber selbst entscheiden. Nicht alle sind damit glücklich. Denn wieder einmal...

Am 1. April 2022 sollen in Berlin die meisten Corona-Regeln aufgehoben werden. Darunter fällt auch die Maskenpflicht in Innenräumen. Mittes Gesundheitsstadtrat und viele seiner Kollegen fordern nun, die Maßnahmen bis Ende April zu verlängern. Es bestehe weiterhin eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage, heißt es in der gemeinsame Mitteilung der Gesundheitsstadträte. "Wir fordern die Landesebene auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um rechtssichere Maßnahmen zur...

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Am 12. Januar tagte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses. Die Präsenz war vor allem deshalb notwendig, weil Wahlen wie der der CDU-Stadträte für das Bezirksamt anstanden. Sechs Tage später erhielten die Teilnehmer eine Mail aus dem BVV-Büro. Es sei ein positiver Coronafall festgestellt worden. Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) forderte die Anwesenden dringend auf, sich testen zu lassen. Auf Nachfrage einige Tage später teilte Kerstin Köppen...

Seit Sonnabend, 15. Januar, ist das Tragen einer FFP2-Maske in Bussen und Bahnen sowie in Restaurants Pflicht. Medizinische Masken sind nicht mehr erlaubt, da der Schutz vor Corona-Viren nicht ausreichend ist. Um Personen mit geringem Einkommen zu unterstützen, gibt das Sozialamt die Masken wieder kostenfrei an Bedürftige ab. Einen Anspruch haben diejenigen, die einen Berlinpass haben (Bezieher von Sozialhilfe und Grundsicherung, von Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz oder von Wohngeld),...

Reinickendorf. Trotz angespannter Coronalage können alle Bibliotheken im Bezirk weiter besucht werden. Neben dem Ausleihen von Medien ist auch Arbeiten vor Ort mit und ohne PC möglich. Teilweise finden sogar Veranstaltungen statt. Für den Zutritt gilt die 2G-Regel. Ausnahmen gibt es für Schülerinnen und Schüler, Kinder unter sechs Jahren sowie Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden und das nachweisen können. Sie müssen einen aktuellen Negativtest vorlegen. Geimpfte...

Berlin. Wer bei einer BVG-Kontrolle keinen gültigen 3G-Nachweis vorzeigen kann, muss mit einer Vertragsstrafe von 50 Euro rechnen. Dazu hat das Unternehmen seine Nutzungsordnung angepasst. Die Kontrolleure können sogar 100 Euro kassieren, wenn jemand gegen die 3G-Regel verstößt und außerdem keine Maske trägt. Die Corona-Regeln gelten in den Fahrzeugen und auf Bahnsteigen. Wie die BVG mitteilt, konnten bei den bisherigen Kontrollen rund 95 Prozent der Fahrgäste einen gültigen Nachweis vorzeigen....