Maskenpflicht

Fast drei Jahre nach Einführung der Maskenpflicht in den Öffis im April 2020 kann jeder wieder ohne Maske durch die Stadt fahren. Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und Fernverkehr ist in allen Bundesländern Geschichte. In den Öffis waren die Corona-Maßnahmen am längsten gültig. In Geschäften und Restaurants ist das Tragen der Maske schon länger vorbei. Die BVG ist nun dabei, die mehr als 100.000 Aufkleber zur Maskenpflicht in den Bahnen und Stationen zu entfernen. Mit dem Ende der...

Knapp drei Jahre nach Beginn der Corona-Krise endet nun auch in Berlin und Brandenburg die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Im öffentlichen Nahverkehr muss ab 2. Februar niemand mehr eine Maske tragen, wenn er nicht möchte. Das hat der Senat jetzt beschlossen. In Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein wurde die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bereits im vergangenen Jahr aufgehoben. Auch Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen fordern keine Masken mehr. Auch im...

Berlin. Immer mehr Bundesländer schaffen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ab. In Berlin gilt sie „aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie“ weiterhin. Der Senat verteilt deshalb kostenlos 850.000 Schutzmasken für bedürftige Menschen und Obdachlose. Die Masken werden an die Bezirke und an Einrichtungen der Kältehilfe verteilt. Für die Kältehilfe stellt die Senatssozialverwaltung zusätzlich 50.000 Schnelltests zur Verfügung. Anspruch auf kostenlose Masken haben Sozialhilfeempfänger,...

Im Streit um eine erneute Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Gebäuden wie Museen, Bibliotheken und Hochschulen bleibt es vorerst bei Appellen an die Berliner Bevölkerung. Der Senat hat Ende Oktober keine erweiterte Maskenpflicht in Innenräumen beschlossen und „appelliert an die Berlinerinnen und Berliner, in öffentlich zugänglichen Innenräumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten, eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen“. Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) drängt seit...

Panzer und Raketen statt Spritzen und Masken: In den vergangenen Monaten dominierte Putins Ukraineüberfall die Nachrichten. Explodierende Energiekosten, Rekordinflation, Firmenpleiten und Rezessionsängste. Und jetzt kommt auch das Corona-Gespenst mit voller Macht zurück. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt wegen steigender Fallzahlen vor überfüllten Kliniken und vielen Toten und gibt 33 Millionen Euro für eine neue Impf- und Maskenkampagne aus. Auch Berlins Gesundheitssenatorin...

Ein Unbekannter hat Drohbriefe an insgesamt 34 Schulen geschickt. Lehrern wird darin Gewalt angedroht, sollten sie im Herbst und Winter Infektionsschutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Lüften oder Testen umsetzen. Die Briefe kamen an unterschiedlichen Tagen und hatten alle den gleichen Text. Auf einer halben Seite droht der Verfasser der Schulleitung, sollte sie von Schülern das Tragen von Masken oder Corona-Tests verlangen. In harten Worten werden die Lehrer sogar mit dem Tod bedroht. „Die...

Berlin. Nach der am 1. Oktober in Kraft getretenen Berliner Corona-Verordnung bleiben die Corona-Testungen in den Schulen freiwillig. Die Senatsbildungsverwaltung will eine Testpflicht in den Schulen nur dann anordnen, „wenn dies zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur erforderlich ist“, heißt es. Für die Herbst- und Wintermonate wurden und werden ausreichend Schnelltests angeschafft. Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse...

Die Diskussion über die Maskenpflicht in den Verkehrsmitteln nimmt kein Ende. In Flugzeugen gilt sie nun nicht mehr, in Fernzügen doch und bei BVG und S-Bahn scheinbar endlos. Das Problem: Viele juckt die Pflicht nicht mehr. Was im morgendlichen Berufsverkehr noch einigermaßen funktioniert, kehrt sich abends und nachts um. Immer häufiger beobachte ich dann in Bussen und Bahnen, dass der Anteil der Maskenmuffel steigt. Und je später der Abend, desto öfter fallen die Masken. Trotz Beschilderung...

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

Berlin. Die aktuell geltende Corona-Schutzverordnung bleibt bis Ende Juli bestehen. Das hat der Senat auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) beschlossen. Das heißt, die Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt, wie auch in Krankenhäusern, Arztpraxen und Tageskliniken. Auch das Personal und Besucher in Pflegeeinrichtungen müssen Maske tragen. Die Testpflicht für Besucher bleibt, egal ob sie geimpft oder genesen sind. DJ

Berlin. Bewohner in Pflegeheimen müssen keine Maske mehr tragen. Auch die Pfleger können den Pflegebedürftigen endlich wieder ihr Gesicht zeigen. Nur bei körpernahen Tätigkeiten oder auf Wunsch sollen die Pfleger eine Maske tragen. Das hat der Senat beschlossen. Die Masken in den Pflegeheimen waren vor allem für Demenzkranke ein Riesenproblem, weil sie keine Mimik mehr erkennen konnten. Auch Angehörige, die Schwerstkranke oder Sterbende besuchen, müssen in den Zimmern keine Maske mehr tragen....

Reinickendorf. In den Dienstgebäuden des Bezirksamtes gilt weiter die Pflicht, eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske zu tragen. Grundlage dafür ist eine Allgemeinverfügung, die zunächst bis 31. Mai befristet ist. Ausnahmen kann es mit Zustimmung der jeweiligen Leitung in Einrichtungen wie insbesondere der Musikschule, der Jugendkunstschule Atrium sowie in den Jugendfreizeitstätten geben. tf

Reinickendorf. In allen Dienstgebäuden des Bezirksamtes besteht weiter die Pflicht, eine medizinische Maske oder FFP2-Maske zu tragen. Grundlage dafür sei eine Allgemeinverfügung, teilte das Bezirksamt mit. Per Hausrecht könne die Maskenpflicht weiter vorgeschrieben werden. Ausnahmen seien allerdings mit Zustimmung der Behördenleitung in Einrichtungen wie der Musikschule, den Jugendfreizeitstätten oder der Jugendkunstschule Atrium möglich. tf

Es fühlt sich ein bisschen wie Normalität an. Seit Anfang April gilt die allgemeine Maskenpflicht nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Im Einzelhandel und am Arbeitsplatz beispielsweise ist die Maskenpflicht aufgehoben, wenn nicht Händler oder Arbeitgeber von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Ob Kunden beim Einkauf eine Maske tragen müssen oder nicht, können also die Geschäftsinhaber selbst entscheiden. Nicht alle sind damit glücklich. Denn wieder einmal...

Am 12. Januar tagte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses. Die Präsenz war vor allem deshalb notwendig, weil Wahlen wie der der CDU-Stadträte für das Bezirksamt anstanden. Sechs Tage später erhielten die Teilnehmer eine Mail aus dem BVV-Büro. Es sei ein positiver Coronafall festgestellt worden. Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) forderte die Anwesenden dringend auf, sich testen zu lassen. Auf Nachfrage einige Tage später teilte Kerstin Köppen...

Reinickendorf. Trotz angespannter Coronalage können alle Bibliotheken im Bezirk weiter besucht werden. Neben dem Ausleihen von Medien ist auch Arbeiten vor Ort mit und ohne PC möglich. Teilweise finden sogar Veranstaltungen statt. Für den Zutritt gilt die 2G-Regel. Ausnahmen gibt es für Schülerinnen und Schüler, Kinder unter sechs Jahren sowie Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden und das nachweisen können. Sie müssen einen aktuellen Negativtest vorlegen. Geimpfte...

Berlin. Wer bei einer BVG-Kontrolle keinen gültigen 3G-Nachweis vorzeigen kann, muss mit einer Vertragsstrafe von 50 Euro rechnen. Dazu hat das Unternehmen seine Nutzungsordnung angepasst. Die Kontrolleure können sogar 100 Euro kassieren, wenn jemand gegen die 3G-Regel verstößt und außerdem keine Maske trägt. Die Corona-Regeln gelten in den Fahrzeugen und auf Bahnsteigen. Wie die BVG mitteilt, konnten bei den bisherigen Kontrollen rund 95 Prozent der Fahrgäste einen gültigen Nachweis vorzeigen....

Berlin. Seit dem 4. Oktober müssen Grundschüler bis Klasse sechs keine Masken mehr tragen. In anderen Bundesländern wie Brandenburg gilt die Regeln schon länger. Ab Klasse sieben bleibt allerdings die Maskenpflicht – außer bei Prüfungen und Klassenarbeiten. Der Senat begründet die Lockerungen mit „geringen Positiv-Testungen in dieser Altersgruppe“, „geringen Krankheitsverläufen“ und dem „strikten Testen“. Experten im Hygienebeirat wollten die Erleichterungen für Kinder. Wie Schulsenatorin...

Zwei Geburtstagspartys mit großer Gästezahl musste die Polizei in der Nacht zum 5. April beenden. Zunächst wurden die Beamten kurz vor Mitternacht wegen Lärmbelästigung zu einem Wohnheim in der Gotthardstraße gerufen. Dort trafen sie auf drei Frauen und sechs Männer die ohne Abstand und Masken feierten. Von allen Beteiligten wurden die Personalien aufgenommen, Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Party beendet. Wer nicht im Wohnheim gemeldet war, musste es verlassen. Während die...

Berlin. An allen weiterführenden Schulen gilt seit 18. November eine Maskenpflicht. Etwa 250.000 Schüler müssen im Unterricht und auf dem Schulhof Masken tragen. Wie die Bildungsverwaltung mitteilt, seien die Infektionszahlen gerade in der Altersgruppe der 15- bis 19-Jährigen bedingt durch die Herbstferien gestiegen. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) stellt den Schulen insgesamt 8,3 Millionen Mund-Nasen-Schutzmasken zur Verfügung. Für die 50.000 Lehrer und Erzieher gibt es 1,75 Millionen...

Wittenau. Auch bei der BVV am 7. Oktober gab es wegen steigender Corona-Zahlen strengere Vorgaben. Die Sitzungsdauer war auf drei Stunden begrenzt. Auch auf den Plätzen galt eine durchgehende Maskenpflicht. Nur bei Wortbeiträgen war ein Ablegen des Mund-Nasen-Schutz erlaubt. Das Mikrophon durfte dabei nicht berührt werden. Obligatorisch war auch das regelmäßige Desinfizieren nach jeder Rede. tf

Berlin. Der Senat hat mit seiner fünften Infektionsschutzverordnung die Regeln weiter verschärft. Grund dafür seien steigende Infektionszahlen und nicht eingehaltene Hygienevorschriften auf Demonstrationen, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagt. Bei Demonstrationen gilt jetzt generell Maskenpflicht. Restaurants müssen jetzt auch für Außenterrassen Gästedaten erfassen. Die Regeln gelten auch für Veranstaltungen im Freien und für geschlossene Gesellschaften in Gaststätten und andere...