Maskenpflicht

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Bei einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „Multikulturelles Friedensforum, Podiumsdiskussion“ in Westend ahndete die Polizei Berlin am 4. Juli diverse Verstöße gegen die aktuell gültige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Im Laufe der sechseinhalbstündigen Versammlung auf dem Olympischen Platz wurden 46 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen aufgenommen und eine Anzeige wegen falscher Namensangabe nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz. Gegen neun...

Zwei Geburtstagspartys mit großer Gästezahl musste die Polizei in der Nacht zum 5. April beenden. Zunächst wurden die Beamten kurz vor Mitternacht wegen Lärmbelästigung zu einem Wohnheim in der Gotthardstraße gerufen. Dort trafen sie auf drei Frauen und sechs Männer die ohne Abstand und Masken feierten. Von allen Beteiligten wurden die Personalien aufgenommen, Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Party beendet. Wer nicht im Wohnheim gemeldet war, musste es verlassen. Während die...

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem Fall...