Matthias Unger

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Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.  | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 203× gelesen
Politik

BVV bekennt sich zum Gewerbe an Rhenaniastraße
Unternehmen sollen bleiben

Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, möglichst viel Gewerbe an der Rhenaniastraße in Haselhorst zu erhalten. Außerdem stimmten sie dem Vorschlag eines Räumungsaufschubs zu. Das „Spandauer Unternehmensbekenntnis“ hatte zuerst der Wirtschaftsausschuss auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen. Jetzt hat dem auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zugestimmt. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Senat und der Gewobag dafür einzusetzen, „möglichst viele der...

  • Spandau
  • 27.03.19
  • 4.108× gelesen
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