Michael Heihsel

Beiträge zum Thema Michael Heihsel

Bildung
Der Ausbau der Kita in der Methfesselstraße scheiterte bisher am Schutz für einige Bäume. | Foto: Thomas Frey
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Kampf um Kitaplatz: Klage von Eltern war erfolgreich

Das Land Berlin muss Eltern einen Kitaplatz in Wohnortnähe anbieten. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem Eilverfahren am 22. März festgestellt. Geklagt hatten zwei Familien aus Pankow sowie aus Friedrichshain-Kreuzberg. Bei dem Richterspruch handelt es sich zwar um kein Urteil, sondern eine Entscheidung. Sie bestätigt aber noch einmal den gesetzlichen Anspruch auf eine Aufnahme in einer Kindertagesstätte, wenn gewünscht ab dem ersten Lebensjahr. Damit kam das OVG auch zu einer...

  • Friedrichshain
  • 28.03.18
  • 873× gelesen
Politik

Vorläufige Rechnung

Kreuzberg. Die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule hat zwischen Januar 2013 und Juli 2017 insgesamt 4,768 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort auf eine mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP) hervor. Der Betrag beinhaltet bisher die direkten und bekannten Ausgaben im Zusammenhang mit der Besetzung. Etwa für den Wachschutz, Strom oder Heizung. Inwieweit es darüber hinaus auch noch Schäden in den okkupierten Räumen gegeben hat, könne erst festgestellt...

  • Kreuzberg
  • 25.10.17
  • 82× gelesen
  • 1
Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey
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Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
  • 247× gelesen
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