Michael Heihsel

Das Anlegen von zunächst temporären Radstreifen findet auch die überwiegende Zustimmung im Bezirksparlament. Deutlich wurde das bei der Sitzung am 27. Mai. Anlass war der Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, der einen sofortigen Rückbau der Zweiradspuren verlangt hatte. Er wurde mit sehr deutlicher Mehrheit (vier gegen 24 Stimmen, keine Enthaltung) abgelehnt. Im Antrag hatte Timur Husein seine Forderung mit der "erfreulichen Entwicklung" beim Eindämmen der Corona-Pandemie...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes haben im Jahr 2018 insgesamt 143 Dienstreisen unternommen. Das geht aus der Antwort von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des FDP-Bezirksverordneten Michael Heihsel hervor. Um zum jeweiligen Ziel zu gelangen, wurde 18 Mal das Flugzeug benutzt. 77 Strecken wurden mit der Bahn, 31 mit dem Auto und 17 mit weiteren öffentlichen Verkehrsmitteln, etwa Bussen, zurückgelegt. Die Dienstreisen mit...

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur Husein...

Der Anspruch ist gesetzt. Ob er sich realisieren lässt, bleibt abzuwarten. Für die kommenden drei Jahre seien in Friedrichshain-Kreuzberg zusätzliche 1800 Kitaplätze geplant. Das erklärte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP). Derzeit sind es knapp 15 000. Wobei in die Zahl der weiteren Kapazitäten auch solche eingerechnet werden, die eigentlich schon vorhanden sind. 430 Plätze könnten laut der Bürgermeisterin aktuell...