Milieuschutz

Beiträge zum Thema Milieuschutz

Politik
Iris Spranger ist die SPD-Abgeordnete und Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten. | Foto: Schilp

Keine Erhöhungen in den kommenden fünf Jahren
Der Mietendeckel tritt in Kraft – Was bedeutet das für Neuköllner?

Als erste deutsche Stadt bekommt Berlin einen Mietendeckel. Am 23. Februar tritt das neue Gesetz in Kraft. Was bedeutet das für Neuköllner? Der Mietendeckel gilt fünf Jahre lang für Wohnungen, die vor 2014 gebaut wurden – auch für möblierte Unterkünfte und bei Staffelmietverträgen. Stichtag für die Miethöhe ist der 18. Juni 2019. „Jede Erhöhung danach ist nicht rechtswirksam. Wer eine bekommen hat, sollte unbedingt zu einer der kostenlosen Mieterberatungen gehen“, sagt die SPD-Abgeordnete Iris...

  • Neukölln
  • 17.02.20
  • 782× gelesen
Politik

Milieuschutz wird erweitert

Neukölln. Nach Beschlüssen des Bezirksamts wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Juli-Sitzung voraussichtlich den Milieuschutz für Rixdorf, Körnerpark und Flughafenstraße/Donaustraße beschließen. Mit den Mitteln des Milieuschutzes will der Bezirk gegen Verdrängungstendenzen vorgehen. Das Bezirksamt kann eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen untersagen, ebenso teure Sanierungen, die die Mieten in die Höhe treiben. Der Milieuschutz ist bereits seit Februar dieses Jahres...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 263× gelesen
  • 1
Politik

Weitere Milieuschutzgebiete werden geprüft

Neukölln. Nach den erfolgten Festsetzungen für die Gebiete Reuterplatz und Schillerpromenade laufen derzeit noch die Voruntersuchungen, um die Voraussetzungen für die Festsetzung weiterer Milieuschutzgebiete zu prüfen. Mit der Verhängung eines Milieuschutzes kann der Bezirk Baugenehmigungen für Luxussanierungen, wie der Anbau eines Fahrstuhls, untersagen. Erhoffter Effekt ist ein Abbremsen der Mietsteigerungen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte im September 2015 den Beschluss...

  • Neukölln
  • 09.06.16
  • 114× gelesen
Politik
Nach einem Jahr im Amt und fast 400 Außenterminen vor Ort zog Bürgermeisterin Franziska Giffey am 15. April im Rathaus Neukölln eine erste Bilanz. | Foto: Sylvia Baumeister

Bürgermeisterin Franziska Giffey zieht nach ihrem ersten Amtsjahr Bilanz

Neukölln. Seit dem 15. April 2015 ist Franziska Giffey Bürgermeisterin von Neukölln. In dieser Zeit hat sie neue Schwerpunkte gesetzt, steht aber weiterhin vor großen Problemen, vor allem in den Bereichen Bildung und Integration. Schon vor ihrem Amtsantritt stand eines fest: Franziska Giffey würde es nicht leicht haben als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky (beide SPD). Das war ihr selbst durchaus klar, wie sie ein Jahr nach ihrer Wahl auf einer Pressekonferenz einräumte. Von ihrem äußerst...

  • Neukölln
  • 23.04.16
  • 544× gelesen
Bauen

Haushaltsbefragung zum Milieuschutz im Norden Neuköllns

Neukölln. Jeder dritte Haushalt in den Quartieren Flughafenstraße/Donaustraße, Rixdorf und Rollberg/Körnerpark erhielt in den vergangenen Tagen einen Fragebogen, mit dem die Untersuchung zum Milieuschutz untermauert werden soll. Derzeit prüft das Bezirksamt, ob die Voraussetzungen für eine Soziale Erhaltungsverordnung („Milieuschutzverordnung“) in den genannten Quartieren vorliegen. Mit der Untersuchung wurde die Landesweite Planungsgesellschaft (LPG) beauftragt. Im Rahmen dieser Untersuchung...

  • Neukölln
  • 22.04.16
  • 135× gelesen
Politik

Milieuschutz im Reuterkiez soll Verdrängung von Anwohnern dämmen

Neukölln. Für das Quartiersmanagementgebiet Reuterplatz wird eine sogenannte Milieuschutzsatzung erlassen. Dafür votierten alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen am 23. September – mit Ausnahme der CDU-Fraktion. Ab Jahresbeginn wird es in dreimonatigen Abständen weitere Voruntersuchungen für mögliche Milieuschutzverordnungen in Nord-Neukölln geben. Betroffen sind die Gebiete Flughafenstraße und Donaustraße, Rixdorf, Körnerpark und Rollberg, Hertzbergplatz und...

  • Neukölln
  • 29.09.15
  • 437× gelesen
Politik

Kommt der Milieuschutz im Reuterkiez?

Neukölln. Das „Bündnis für bezahlbare Mieten“ fordert Milieuschutz für ganz Nord-Neukölln. Nachdem ihr Einwohnerantrag vom Bezirksparlament abgelehnt worden ist, steht die Initiative jetzt möglicherweise vor einem Teilerfolg. Beim jüngsten Stadtentwicklungausschuss am 23. Juni berichtete Rolf Groth, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, über die vorläufigen Ergebnisse der Voruntersuchungen zum Milieuschutz im Reuterkiez. Diese Untersuchung ist vom Bezirksamt in Auftrag gegeben worden und noch...

  • Neukölln
  • 03.07.15
  • 339× gelesen
Politik

Neuköllner SPD befürwortet Voruntersuchungen, den Grünen geht’s zu langsam

Neukölln. Ein Einwohnerantrag zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten in ganz Nord-Neukölln wurde im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Auf Vorschlag der SPD sollen nun dennoch Voraussetzungen für weitere Milieuschutzgebiete geprüft werden.Seit zwei Jahren nehmen in Nord-Neukölln die Anträge für Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu. Das treibt die Mieten hoch und die angestammte Bevölkerung aus ihren Wohnungen. Diesen Trend wollte das "Bündnis für bezahlbare...

  • Neukölln
  • 08.06.15
  • 265× gelesen
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