Milieuschutz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf Vorlage von Stadtentwicklungsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) hat das Bezirksamt die Entwürfe für die Festsetzung von vier neuen Milieuschutzgebieten beschlossen: Quartier Alt-Lietzow, Quartier Karl-August-Platz, Quartier Jungfernheide und Quartier Richard-Wagner-Straße. Damit sind im Bezirk nunmehr in den vergangenen zwei Jahren sieben Milieuschutzgebiete neu ausgewiesen worden. Weitere Verfahren laufen. Diese Entwürfe für die...

Reinickendorf. Brauchen die aktuell noch vom Fluglärm betroffenen Kieze eine Erhaltungsverordnung? Kann der Erlass die Bewohner nach der Tegel-Schließung vor Verdrängung schützen? Über diese Fragen herrscht im Bezirk Uneinigkeit. Dass eine Erhaltungssatzung unbedingt gebraucht wird, meint die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Das hat sie in der Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einer großen Anfrage an Bürgermeister Frank Balzer (CDU) und mit einem Antrag unterstrichen....

Lichtenberg. Die Bündnisgrünen haben bei der Wahl am 18. September ihre Position in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausbauen können. In einer Presseerklärung verweist die Partei darauf, dass sie künftig fünf statt vier Bezirksverordnete stellen wird. Damit ist der Lichtenberger Kreisverband neben den Neuköllner der einzige Berliner Kreisverband, der das Ergebnis von 2011 verbessern konnte. „Wir sind glücklich über den Zuwachs und das in uns gesetzte Vertrauen der Menschen in...

Neukölln. Nach den erfolgten Festsetzungen für die Gebiete Reuterplatz und Schillerpromenade laufen derzeit noch die Voruntersuchungen, um die Voraussetzungen für die Festsetzung weiterer Milieuschutzgebiete zu prüfen. Mit der Verhängung eines Milieuschutzes kann der Bezirk Baugenehmigungen für Luxussanierungen, wie der Anbau eines Fahrstuhls, untersagen. Erhoffter Effekt ist ein Abbremsen der Mietsteigerungen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte im September 2015 den Beschluss...