Missbilligungsantrag

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...

In der BVV vom 20. 09. wurde der Missbilligungsantrag von CDU und FDP behandelt. Die Berliner Wocheberichtete darüber. Vor der Sitzung verteilten Bewohner des Hauses Matternstr. 4, bei dem der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat, ein Dankesschreiben an Stadtrat Schmidt. Das ist ein guter Ausgang für die Bewohner, deren Freude man teilen kann. Möglich wurde der Kauf auch die Zustimmung des Finanzsenators, der in vielen dieser Fälle beteiligt ist und ohne den der Kauf nicht möglich wäre. Herr...

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der Antrages "Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei einem letzten Treffen Ende vergangenen Jahres sprach Hans Panhoff über vieles, manchmal sogar Persönliches. Nur seine Krankheit klammerte er weitgehend aus. Es sei ja bekannt, dass er einen Zusammenbruch erlitten habe, umschrieb er, was so nicht allgemein bekannt war. Dass auf seinem Kopf die Haare fehlten, läge an seinem Friseur, „der einen schlechten Tag erwischt hatte“, war eine schon frühere Aussage. Witzeleien, die darüber hinwegtäuschen sollten, dass es ihm...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit knapper Mehrheit hat der Stadtplanungsausschuss am 3. Februar einem Missbilligungsantrag der Piratenfraktion gegen die Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. Dafür stimmten sieben Ausschussmitglieder, außer den Piraten auch SPD und Linke. Die sechs Vertreter der Grünen votierten dagegen. Außerdem gab es eine Enthaltung von der CDU. Konkret ging es bei der Missbilligung um das Verhalten des Stadtrats bei den Neubauplänen für das...