Missbilligungsantrag

Beiträge zum Thema Missbilligungsantrag

Politik
Der Missbilligungsantrag gegen Florian Schmidt wurde klar zurückgewiesen. Verbale Unterstützung hat er aber nicht bekommen. Foto: Frey | Foto: Thomas Frey
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Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...

  • Friedrichshain
  • 27.09.17
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Bauen
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Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt ohne Debatte - BVV

In der BVV vom 20. 09. wurde der Missbilligungsantrag von CDU und FDP behandelt. Die Berliner Wocheberichtete darüber. Vor der Sitzung verteilten Bewohner des Hauses Matternstr. 4, bei dem der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat, ein Dankesschreiben an Stadtrat Schmidt. Das ist ein guter Ausgang für die Bewohner, deren Freude man teilen kann. Möglich wurde der Kauf auch die Zustimmung des Finanzsenators, der in vielen dieser Fälle beteiligt ist und ohne den der Kauf nicht möglich wäre. Herr...

  • Kreuzberg
  • 22.09.17
  • 446× gelesen
Bauen

Amtsführung missbilligen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...

  • Kreuzberg
  • 14.09.17
  • 78× gelesen
Bauen

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der Antrages "Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die...

  • Kreuzberg
  • 13.09.17
  • 648× gelesen
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