Monika Grütters

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat Marvin Schulz als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Die Nominierung sei einstimmig erfolgt, hieß es in einer Mitteilung am 16. Oktober. Offiziell gewählt werden soll er bei einem Kreisparteitag Ende November. Marvin Schulz (29) ist seit 2021 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf. Zuvor war er Chef der Jungen Union im Bezirk. Der studierte Verwaltungswissenschaftler arbeitete bisher als...

Die CDU-Direktkandidatin Monika Grütters hat bei der Bundestagswahl 2021 den Wahlkreis Reinickendorf nur ziemlich knapp mit einem Vorsprung von rund 1800 Stimmen vor dem SPD-Bewerber Torsten Einstmann gewonnen. Nach der Teilwiederholung vom 11. Februar ist dieser Abstand auf rund 6000 Stimmen angewachsen. Grütters holte 29,5 Prozent der Erststimmen, Einstmann deutlich dahinter mit 24,1 Prozent. Bei den Zweitstimmen hat sich das Ergebnis sogar gedreht. Bisher lag die SPD mit 1175 Stimmen vorn....

Am 11. Februar sind rund 55.000 Menschen im Bezirk erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie sind bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer darf wählen? Und wie läuft das Wahlprozedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Warum die Teilwiederholung? Auch sie ist ein Ergebnis der Pannenwahl vom 26. September 2021. Damals hatte es zahlreiche Probleme in vielen Wahllokalen gegeben. Gewählt wurden an diesem Tag sowohl der Bundestag als auch das Abgeordnetenhaus und die...

Die vorübergehende Schließung des Bürgeramtes Reinickendorf-Ost war die erste Reaktion des Bezirksamtes nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wahlwiederholung der Bundestagswahl. Die Räume werden in den kommenden Wochen für das Bezirkswahlamt gebraucht. Wahlamtsleiter Hauke Haverkamp hatte bereits vor zwei Wochen in der Berliner Woche die Schließung des Bürgeramtes in der Teichstraße bei einem entsprechenden Richterspruch aus Karlsruhe angekündigt und betont, dass...

Am 19. Dezember will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl vom September 2021 bekannt geben. Der Richterspruch wird auch in Reinickendorf mit Spannung erwartet. Die Ausgangslage ist so: Der Bundestag hat im November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, dass in 327 der 2256 Berliner Wahlbezirke erneut gewählt werden muss, außerdem in 104 von 1507 Briefwahlbezirken. Der CDU/CSU-Opposition ging das nicht weit genug. Sie möchte,...

Es ist heiß und Freitagnachmittag am Ende einer langen Schulwoche. Dennoch ist die Aula des Europäischen Gymnasiums Bertha-von-Suttner mit rund 200 Schülerinnen und Schülern vollbesetzt. Der Grund: Margot Friedländer ist an diesem Nachmittag zu Gast. Margot Friedländer ist eine der letzten Holocaust-Überlebenden und inzwischen 101 Jahre alt. Sie ist auch dadurch bekannt geworden, dass sie erst knapp 60 Jahre nach ihrer Befreiung und dem Ende des zweiten Weltkriegs zum ersten Mal wieder ihre...

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

Nach Medienberichten befürwortet der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags eine Wahlwiederholung in 440 der insgesamt 2257 Berliner Wahllokale. Sie befinden sich in allen Bezirken. Allerdings steht Reinickendorf dabei besonders im Fokus. Er könne noch nicht abschließend einschätzen, ob es zu einer erneuten Wahl komme, sagte vor Kurzem ein Reinickendorfer Bezirksverordneter. "Aber wir sollten uns darauf einstellen." Eine Einschätzung, die in den vergangenen Tagen erhärtet wurde. Ein erneuter...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

Er war ein lupenreiner Visionär, ein Berliner Original, ein umtriebiger und zum Glück auch unbequemer Zeitgenosse. Die Verbindung von Kunst, Natur und Geschichte war sein Thema. Am 28. Juli ist Ben Wagin im Alter von 91 Jahren verstorben. Weltweit bekannt wurde der Aktionskünstler mit seinem „Parlament der Bäume“, das er 1990 – genau ein Jahr nach dem Fall der Berliner Mauer – am Schiffbauerdamm auf dem Ödland des einstigen Grenzstreifens einrichtete. Es war und ist ein Mahnmal gegen Krieg und...

Am 4. Juli kann man rund 60 Museen und Ausstellungen kostenlos besuchen. Und auch künftig soll es einen eintrittsfreien Museumssonntag im Monat geben. Um mehr Leute ins Museum zu locken, die sich den Eintrittspreis nicht leisten können oder wollen, gibt es am 4. Juli erstmals einen eintrittsfreien Sonntag. Die nächsten sind in diesem Jahr für 1. August, 5. September, 3. Oktober, 7. November und 5. Dezember geplant. Mit dem Museumssonntag will der Senat „die Stärkung kultureller Teilhabe und die...

Die SPD hat am 23. Januar Torsten Einstmann zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. 92 Prozent der Stimmen fielen auf ihn. Einstmann ist 55 Jahre alt und stellvertretender Kreisvorsitzender der Reinickendorfer Sozialdemokraten. Er stammt aus Niedersachsen und lebt seit 15 Jahren mit seiner Familie im Bezirk. Der studierte Sozialwissenschaftler arbeitet derzeit in einem Bundesministerium, davor war er in der Kommunalverwaltung tätig. Innerhalb der Berliner SPD...

Seit 2009 ist Frank Balzer (55, CDU) Bürgermeister von Reinickendorf. Nach der Wahl 2021 will er abtreten. Das sorgt für einigen Aufruhr in seiner Partei. Balzer, seit 2019 auch CDU-Kreisvorsitzender im Bezirk, beabsichtigt für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Und zwar im Wahlkreis Frohnau/Hermsdorf/Freie Scholle. Dort war bisher Jürn Jakob Schultze-Berndt zwei Mal direkt gewählter Mandatsträger. Davor amtierte er zwölf Jahre als BVV-Fraktionschef. Schultze-Berndt gab inzwischen seinen...

Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat am 5. November die Kulturstaatssekretärin Professorin Monika Grütters als CDU-Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl vorgeschlagen. Zuvor hatte der bisherige Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel erklärt, bei einer künftigen Wahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, um sich seinen „internationalen unternehmerischen Aktivitäten“ widmen zu können. Der CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer, der auch Bürgermeister des Bezirks ist,...

Zwei sehr unterschiedliche Eindrücke nahm die Vorsitzende der Berliner CDU, Monika Grütters, bei einem Besuch in Reinickendorf mit. Burkard Dregger, Reinickendorfer CDU-Abgeordneter, und seit kurzem auch Vorsitzender der Abgeordnetenhaus-Fraktion seiner Partei, steht mit Monika Grütters vor der Feuerwache Wittenau. Die Kulturstaatsministerin ist hier in ihrer Funktion als Berliner CDU-Vorsitzende. Dregger will ihr zeigen, wo es gut läuft in seinem Bezirk, und wo es Probleme gibt. Bei der...

Tegel. Die Mitgliederbefragung der Berliner CDU zur Zukunft des Flughafens Tegel hat eine Zustimmung von 83 Prozent für die Offenhaltung Tegels erbracht. Bis Ende Juni konnten die Berliner CDU-Mitglieder im Vorfeld des Volksentscheids zur Offenhaltung von Tegel ihre Meinung kundtun. Allerdings beteiligten sich nur 4355 Mitglieder, was einer Beteiligung von 35,8 Prozent entspricht. Gleichwohl spricht CDU-Generalsekretär Stefan Evers von einer „hohen Beteiligung“. Die CDU-Landesvorsitzende und...