Monika Grütters

Die CDU-Direktkandidatin Monika Grütters hat bei der Bundestagswahl 2021 den Wahlkreis Reinickendorf nur ziemlich knapp mit einem Vorsprung von rund 1800 Stimmen vor dem SPD-Bewerber Torsten Einstmann gewonnen. Nach der Teilwiederholung vom 11. Februar ist dieser Abstand auf rund 6000 Stimmen angewachsen. Grütters holte 29,5 Prozent der Erststimmen, Einstmann deutlich dahinter mit 24,1 Prozent. Bei den Zweitstimmen hat sich das Ergebnis sogar gedreht. Bisher lag die SPD mit 1175 Stimmen vorn....

Am 11. Februar sind rund 55.000 Menschen im Bezirk erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie sind bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer darf wählen? Und wie läuft das Wahlprozedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Warum die Teilwiederholung? Auch sie ist ein Ergebnis der Pannenwahl vom 26. September 2021. Damals hatte es zahlreiche Probleme in vielen Wahllokalen gegeben. Gewählt wurden an diesem Tag sowohl der Bundestag als auch das Abgeordnetenhaus und die...

Die vorübergehende Schließung des Bürgeramtes Reinickendorf-Ost war die erste Reaktion des Bezirksamtes nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wahlwiederholung der Bundestagswahl. Die Räume werden in den kommenden Wochen für das Bezirkswahlamt gebraucht. Wahlamtsleiter Hauke Haverkamp hatte bereits vor zwei Wochen in der Berliner Woche die Schließung des Bürgeramtes in der Teichstraße bei einem entsprechenden Richterspruch aus Karlsruhe angekündigt und betont, dass...

Am 19. Dezember will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl vom September 2021 bekannt geben. Der Richterspruch wird auch in Reinickendorf mit Spannung erwartet. Die Ausgangslage ist so: Der Bundestag hat im November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, dass in 327 der 2256 Berliner Wahlbezirke erneut gewählt werden muss, außerdem in 104 von 1507 Briefwahlbezirken. Der CDU/CSU-Opposition ging das nicht weit genug. Sie möchte,...

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

Nach Medienberichten befürwortet der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags eine Wahlwiederholung in 440 der insgesamt 2257 Berliner Wahllokale. Sie befinden sich in allen Bezirken. Allerdings steht Reinickendorf dabei besonders im Fokus. Er könne noch nicht abschließend einschätzen, ob es zu einer erneuten Wahl komme, sagte vor Kurzem ein Reinickendorfer Bezirksverordneter. "Aber wir sollten uns darauf einstellen." Eine Einschätzung, die in den vergangenen Tagen erhärtet wurde. Ein erneuter...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

Die SPD hat am 23. Januar Torsten Einstmann zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. 92 Prozent der Stimmen fielen auf ihn. Einstmann ist 55 Jahre alt und stellvertretender Kreisvorsitzender der Reinickendorfer Sozialdemokraten. Er stammt aus Niedersachsen und lebt seit 15 Jahren mit seiner Familie im Bezirk. Der studierte Sozialwissenschaftler arbeitet derzeit in einem Bundesministerium, davor war er in der Kommunalverwaltung tätig. Innerhalb der Berliner SPD...