Monika Herrmann

Am 28. August marschierten zwischen zehn und 15 Personen in das Dienstgebäude der Justizverwaltung in Schöneberg, einige davon anscheinend noch minderjährig. Sie verteilten Flugblätter und wurden im Büro eines Referatsleiters vorstellig. Der ist zuständig für die Situation Inhaftierter in den Berliner Gefängnissen. Die Ereignisse markierten einen weiteren Höhepunkt im Konflikt um die Rigaer Straße. Denn die Eindringlinge bezeichneten sich als "Soligruppe für Isa und Nero", was vor allem den...

Auf der inzwischen veröffentlichten Liste des Senats für den Bau sogenannter Modularer Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sind in Friedrichshain-Kreuzberg weiter die Standorte Alte Jakob- und Franz-Künstlerstraße sowie Ratiborstraße 14c-g verzeichnet. Ersterer ist bereits in Betrieb, beim zweiten gibt es weiter Widerstand. Auf dem Areal befinden sich unter anderem ein Biergarten und eine Wagenburg. Vor allem aber mehrere kleine Gewerbetreibende. Sie befürchten, durch die Pläne von dem Grundstück...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Masernwelle liegt auch in Friedrichshain-Kreuzberg ziemlich genau ein Jahr zurück. Beim Verwaltungsgericht Berlin erfährt sie aber jetzt ein Nachspiel. Dort hatte der CDU-Bezirksverordnete Timur Husein eine Klage gegen das Bezirksamt eingereicht. Ausgangspunkt waren zwei mündliche Anfragen von ihm vom vergangenen Sommer. Husein wollte unter anderem wissen, wie viele Kinder, Lehrer oder Erzieher in Friedrichshain-Kreuzberg ausgeschlossen werden mussten, weil sie...

Friedrichshain-Kreuzberg. Einem von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag gegen die Amtsführung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (B 90/Grüne) ist die Mehrheit der BVV nicht gefolgt.Bei der geheimen Abstimmung am 26. November votierten 13 Bezirksverordnete dafür, aber 27 dagegen. Sieben enthielten sich. Anlass für das Vorgehen der Union war der Vorwurf an die Rathauschefin, die Unwahrheit gesagt zu haben. Konkret ging es um einen Beschluss des Bezirksamts vom Juli 2007, dem die...