Neuregelung

Beiträge zum Thema Neuregelung

Verkehr
Autofahrer müssen ab sofort bei der Vorbeifahrt an Radfahrern innerörtlich einen Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten. Außerhalb geschlossener Ortschaften gelten 2,0 Meter. | Foto: www.pd-f.de/Luka Gorjup

VERKEHRSRECHT
Neue Regeln und höhere Strafen: Novelle der Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft

Die im Februar 2020 beschlossenen neuen Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) und höhere Bußgelder für Verkehrsverstöße gelten seit 28. April. Darauf weist der ADAC hin. Die Neuregelungen sollen auch für mehr Sicherheit im Radverkehr sorgen. Für das Überholen auf der Fahrbahn schreibt das Gesetz Autofahrern nunmehr einen Abstand zu Radfahrern oder E-Scootern von mindestens 1,50 Meter innerorts vor. Außerorts sind mindestens zwei Meter vorgeschrieben. Zur Vermeidung von schweren Unfällen...

  • Mitte
  • 05.05.20
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Soziales
Pflegeheimbewohnerin Herta Schumacherfreut sich, dass sie nicht mehr fürs Fernsehen bezahlen muss. | Foto: Umsorgt wohnen

Keine Rundfunkbeiträge für Pflegeheimbewohner

Bewohner von Pflegeheimen müssen seit dem 1. Januar 2013 keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen.Altenheime werden genauso wie Krankenhäuser und Behindertenheime als Gemeinschaftsunterkünfte behandelt, und die Zimmer gelten nicht als Wohnungen. Deshalb sind für Menschen, die in stationären Einrichtungen leben und aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen nachhaltig betreut werden müssen, die öffentlich-rechtlichen Hörfunk- und Fernsehprogramme kostenlos zu nutzen. Das haben die Intendanten von...

  • Mitte
  • 17.01.13
  • 1.599× gelesen
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