Neuwahlen zum Bundestag

Beiträge zum Thema Neuwahlen zum Bundestag

Politik
Wahlunterlagen im Wahlamt Reinickendorf. Hier aufgenommen vor der Berliner Wahlwiederholung 2023. | Foto:  Thomas Frey

Gewissheiten und Fragezeichen
Vorbereitungen auf die Bundestagswahl laufen trotz noch nicht geklärter Fristen

Seit der Termin für die Neuwahl des Bundestags feststeht, haben die Wahlämter mehr Planungssicherheit über den weiteren Verlauf. Allerdings gilt das noch nicht für alle Prozesse. Wann zum Beispiel die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden, steht noch nicht ferst. Normalerweise muss dies bis spätestens 21 Tage vor dem Wahltag erfolgen, also maximal bis 2. Februar 2025. Möglicherweise werde diese Frist aber verkürzt, erklärte Hauke Haverkamp, stellvertretender Wahlamtsleiter in Reinickendorf....

  • Reinickendorf
  • 21.11.24
  • 21× gelesen
Politik

Das Ampel-Aus und seine Folgen
Reinickendorf bereitet sich in aller Eile auf die Neuwahlen vor

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. Verliert er – wie erwartet – die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen auf die Wahlen haben in Reinickendorf bereits begonnen, obwohl es noch keinen genauen Wahltermin gibt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten zunächst vorhandene Konzepte der Wiederholungswahlen in Berlin auf die vorgezogene Bundestagswahl umzuschreiben, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 13.11.24
  • 137× gelesen
  • 1
Politik
Die CDU Spandau möchte Bernhard Schodrowski in das Rennen um das Bundestagsmandat schicken. | Foto: CDU Spandau
2 Bilder

Neuwahl des Bundestags setzt Parteien unter Druck
Kleebank und Schodrowski kämpfen vermutlich um das Direktmandat in Spandau

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Verliert er die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die vorgezogenen Bundestagswahlen setzen die Parteien unter Zugzwang. Sie müssen jetzt sehr schnell ihre Bewerber in den Wahlkreisen und ihre Landeslisten aufstellen. Bei der SPD ist das seit 12. Oktober klar. Die Wahlkreiskonferenz der Partei hat erneut Helmut Kleebank zum Direktkandidaten für...

  • Spandau
  • 13.11.24
  • 247× gelesen
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