Neuwahlen zum Bundestag

Reinickendorf. Die Bezirks-FDP hat am 7. Dezember Dr. Marius Strubenhoff als Direktkandidaten für die vorgezogenene Bundestagswahl im Wahlkreis Reinickendorf gewählt. Marius Strubenhoff ist 34 Jahre alt, promovierter Historiker und arbeitet als Programm Manager bei ELNET Deutschland, einer Denkfabrik und Netzwerkorganisation im Kontext der europäisch-israelischen Beziehungen. Die kommenden vier Jahre werden von einer engen Verzahnung der Außen- und Wirtschaftspolitik geprägt werden, erklärte...

Spandau. Bernhard Schodrowski ist am 2. Dezember von der Wahlkreisversammlung der CDU zum Direktkandidaten der Partei im Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord für die geplante Bundestagsneuwahl am 23. Februar gewählt worden. Er erhielt dabei die Stimmen aller 41 Delegierten, also 100 Prozent, teilte die CDU mit. Mit dem Votum ist die Nominierung jetzt offiziell. tf

Spandau. Der Bezirksverband der Partei Die Linke hat Hans-Ulrich Riedel als Direktkandidaten für die Neuwahl des Bundestags im Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord nominiert. Riedel (63) ist derzeit Geschäftsführer und Büroleiter der Linksfraktion in der BVV Spandau, bis 2021 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Der gelernte Planer und Bausachverständiger möchte vor allem bezahlbares Wohnen, höhere Löhne und Renten sowie eine bessere und gerechtere Bildungspolitik zu Themen im...

Nach dem Ende der Ampel-Bundesregierung und der Ankündigung von Neuwahlen haben im Wahlamt sofort die Vorbereitungen für den vorgezogenen Urnengang begonnen. Seit feststeht, dass der Wahltermin wohl am 23. Februar sein soll, gibt es mehr Planungssicherheit. Gleichzeitig sind einige Fragen noch immer ungeklärt. Das betreffe vor allem die Frist für den Briefwahlzeitraum, sagte Kreiswahlleiterin Katrin Zickert auf Nachfrage des Spandauer Volksblatts. Entschieden werden könnte das erst, wenn das...

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. Verliert er – wie erwartet – die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen auf die Wahlen haben in Reinickendorf bereits begonnen, obwohl es noch keinen genauen Wahltermin gibt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten zunächst vorhandene Konzepte der Wiederholungswahlen in Berlin auf die vorgezogene Bundestagswahl umzuschreiben, erklärte der...