NPD

Rudow. Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Rudow haben am 25. August gegen die NPD-Kundgebung an der Rudower Spinne protestiert. Dazu sagte Martin Hikel vom Vorstand, dass sie sich spontan für eine Gegenaktion entschlossen hatten. Sie haben Autofahrer dazu aufzurufen laut zu hupen, um der NPD deutlich zu machen, dass sie in Rudow nicht erwünscht sind. „Viele Menschen blieben stehen und haben sich uns angeschlossen“, erklärte Hikel, so dass die NPD ihre Kundgebung früher als geplant beenden...

Köpenick. Bislang Unbekannte haben die Zentrale der rechtsextremen NPD mit schwarzer Farbe beschmiert. Mitarbeiter des Objektschutzes der Polizei hatten am 28. Dezember gegen 2.30 Uhr schwarze Flecken an dem Haus in der Seelenbinderstraße entdeckt. Vermutlich waren mit Farbe gefüllte Christbaumkugeln gegen das Gebäude geworfen worden. RD

Reinickendorf. Das Bezirksamt hat die ver.di Jugendbildungsstätte Berlin-Konradshöhe e.V. damit betraut, das Register für rechtsextrem motivierte und diskriminierende Vorfälle für den Bezirk aufzubauen und zu betreuen. Dazu wird ein Netzwerk von Anlaufstellen aufgebaut, die rechtsextrem motivierte und diskriminierende Vorfälle aufnehmen und an die Registerstelle weiterleiten. Diese dokumentiert die Vorfälle öffentlich und wertet sie aus. Durch die Arbeit des Registers sollen Alltagsrassismus...

Friedrichshain. Frank D., bisheriger Betreiber des Lokals "Volkskammer" an der Straße der Pariser Kommune, hat zum 31. Oktober seine Gewerbeabmeldung für die Gaststätte eingereicht. Das erklärte Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) auf eine Anfrage des Linken-Fraktionsvorsitzenden Reza Amiri. D. ist Kommunalpolitiker der rechtsextremen NPD und sitzt in der Gemeindevertretung von Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das...

Baumschulenweg. Der Bun-destagsabgeordnete Matthias Schmidt (SPD) wird bedroht. Die Täter sind vermutlich Rechtsextreme. In der Nacht zum 6. November wurde Schmidts Wahlkreisbüro in der Ekkehardstraße mit entsprechenden Parolen beschmiert. Bisher Unbekannte hatten den Schriftzug „Verräterpartei“ und unter den Namen des Abgeordneten am Schaufenster einen Galgen mit einem kleinen Männchen geschmiert. „Das ist keine politische Auseinandersetzung, das ist schwere Kriminalität, die bestraft werden...

Karow. Auf die Fassade des Bürgerbüros des SPD-Abgeordneten Rainer-Michael Lehmann an der Karower Piazza sind vor wenigen Tagen Aufkleber der rechtsextremen NPD angebracht worden. Lehmanns Wahlkreis umfasst die Ortsteile Karow, Buch und Französisch Buchholz. Fast zeitgleich ist auf das Eingangstor zum Bucher Schlosspark ein großflächiges Hakenkreuz geschmiert worden. „Wir haben ein sich verstärkendes Problem mit Rechtsextremismus und rechter Gewalt“, konstatiert Lehmann. Immer wieder kam es in...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk hat seit Jahren eine offene rechte Szene und mit der NPD-Bundeszentrale den Stammsitz der größten rechtsextremen Partei. Das Register Treptow-Köpenick dokumentiert schon länger eine Zunahme rechts motivierter Vorfälle. 2014 gab es 231 aufgezeichnete Vorfälle mit einem rechtsextremistischen Hintergrund (Vorjahr 214). Dabei ist noch nicht klar, ob es wirklich mehr Vorfälle gab, oder ob die Bereitschaft, Hetzaufkleber, Pöbeleien oder Angriffe auf Nazigegner zu melden,...

Friedrichshain. In der Straße der Pariser Kommune befindet sich das Lokal "Volkskammer". Wie der Name vermuten lässt, macht es kulinarisch auf DDR-Nostalgie.Allerdings scheinen Würzfleisch, Jägerschnitzel oder Soljanka dort eher mit einer braunen Soße angerichtet zu werden. Betreiber der Gaststätte ist Frank D., der noch ein weiteres Restaurant in Malchow unterhält. D. sitzt für die NPD in der Gemeindevertretung der Ortschaft Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem unterhält er dort einen...

Köpenick. Seit Oktober 2014 hat es rund 20 Demonstrationen gegen ein neues Asylbewerberheim im Allende-Viertel gegeben. Ein Teil der Aufzüge wurde von NPD-Funktionären organisiert. 9. Januar kurz nach 20 Uhr. Die Demonstration der Heimgegner kommt die Müggelheimer Straße herunter, begleitet von Polizeibeamten. An der Front des Aufzugs ein Plakat in typischer NPD-Art mit der Aufschrift "Berlin wehrt sich gegen Asylmissbrauch". Unter den rund 100 Teilnehmern sind viele junge Leute. Die Stimmung...

Weißensee. Lautstarke Pfiffe und Buhrufe begleiteten eine Kundgebung der NPD Pankow gegen das geplante Flüchtlingsheim in der Rennbahnstraße 87/88 am 9. August. Trotz des kurzfristigen Aufrufs kamen 130 Gegendemonstranten, um ihre Solidarität mit Flüchtlingen zu bekunden. Ihnen gegenüber standen knapp 20 NPD-Anhänger.Zur Gegendemonstration hatten Linkspartei, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piratenpartei und weitere Gruppen und Initiativen aus Pankow aufgerufen. "Die NPD will ihre rassistische und...

Kreuzberg/Mitte. Rund 2700 Menschen, so die Zahl der Polizei, haben am 26. April einen Aufzug der rechtsradikalen NPD durch Kreuzberg verhindert.Die Route der Neonazis sollte eigentlich von der Jannowitzbrücke in Richtung Moritzplatz und von dort unter anderem durch die Oranien- und Rudi-Dutschke-Straße führen. Zahlreiche Gegendemonstrationen und Sitzblockaden sorgten allerdings dafür, dass die etwa 120 Teilnehmer nur bis zur Brücken-/Ecke Rungestraße kamen und von dort wieder zur...

Treptow-Köpenick. Nach außen büßt die rechte Szene Einfluss im Bezirk ein. Die Nazikneipe "Zum Henker" steht ohne Mietvertrag vor der Schließung, der Laden des NPD-Vorsitzenden von Berlin ist zu. Trotzdem kann keine Entwarnung gegeben werden.Jetzt hat das Register Treptow-Köpenick Zahlen vorgelegt, mit denen rechtsextreme Vorfälle des Jahres 2013 dokumentiert werden. Dabei werden nicht nur bei der Polizei angezeigte Straftaten erfasst, sondern auch Vorfälle, die nicht justiziable sind wie...